ITC-Richter spricht gemischtes Urteil im Fall ResMed (RMD)
- BMC umgeht angefochtene Patente beim Produkt-Design Peking (ots/PRNewswire) - Wie BMC Medical Corp. ("BMC"), ein führender Hersteller und Anbieter von Produkten für Schlafapnoe, bekanntgab, hat ein Verwaltungsrichter der ITC (Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) ein erstes Urteil in der ResMed-Klage in der ITC gefällt. BMC konnte eines der ResMed-Patente für Masken erfolgreich für unwirksam ...
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