Alle Storys
Folgen
Keine Story von Fürstentum Liechtenstein mehr verpassen.

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Bericht und Antrag zum Verwertungsgesellschaftengesetz verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 7. November den Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften sowie die Abänderung weiterer Gesetze zuhanden des Landtags verabschiedet.

Mit der Vorlage wird zum einen die Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt ins nationale Recht umgesetzt. Die Richtlinie reguliert das gesamte Spektrum der Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften (z.B. Suisa) und hat zum Ziel, die Rechte der Rechtsinhaber von Musikwerken zu stärken. Da die Regelungen der Richtlinie sehr umfangreich sind, wurde zur besseren Strukturierung der Rechtsmaterie und um Klarheit für den Rechtsanwender zu schaffen, ein eigenes Gesetz in Anlehnung an die deutsche Umsetzungsvorlage ausgearbeitet.

Zum anderen wird mit der Regierungsvorlage das Urheberrechtsgesetz entsprechend der schweizerischen Rezeptionsvorlage angepasst, um Änderungen des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes, die in Liechtenstein noch nicht nachgeführt wurden, zu übernehmen und damit einheitliche Regelungen zu gewährleisten.

Der Landtag wird den Bericht und Antrag voraussichtlich im Dezember in erster Lesung behandeln.

Kontakt:

Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport
Christian Hausmann, Leiter Amt für Volkswirtschaft
T +423 236 68 80

Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
  • 08.11.2017 – 08:20

    ikr: Marktumfrage zum Einkaufsverhalten in Liechtenstein

    Vaduz (ots/ikr) - Das Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport führt derzeit eine Online-Umfrage zum Thema "Markt Liechtenstein" durch. Die repräsentative Marktumfrage wurde vom Ministerium in Auftrag gegeben, um fundierte und praxisnahe Erkenntnisse über das Einkaufsverhalten von in Liechtenstein wohnhaften Personen zu erhalten. Die Umfrage läuft noch bis zum 15. November 2017. Die Ergebnisse werden ...

  • 07.11.2017 – 16:38

    ikr: Aufgabenanalyse Landesforstbetrieb

    Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 7. November 2017 beschlossen, den Landesforstbetrieb in seiner heutigen Organisationsstruktur beizubehalten. Im Zuge der Leistungsanalyse im Amt für Umwelt und damit einhergehend der Frage nach staatlichen Leistungen wurde von der Regierung entschieden, eine umfassende Standortbestimmung des Landesforstbetriebs vorzunehmen. Im Rahmen dieser Standortbestimmung ...