BFF: Rückübernahmeabkommen mit Armenien und Kirgisistan
(ots)Bern-Wabern, 24.10.2002 Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) schloss am 23. Oktober 2002 ein Rückübernahme- und Transitabkommen mit Armenien ab. Gleichzeitig wurden die Grundlagen eines Wiedereingliederungsprogramms vereinbart. Am gleichen Datum wurde von der Schweiz mit Kirgisistan ein Rückübernahmeabkommen unterzeichnet.
Vor rund zwei Jahren hat die Schweiz gemeinsam mit anderen westeuropäischen Staaten einen regionalen Migrationsdialog mit den Kaukasus-Staaten (sog. Cluster Südkaukasus) eingeleitet. Grund ist die zunehmende Zahl von Asylsuchenden aus diesen Staaten. Diese Länder nehmen jedoch auch eine wichtige Rolle als Transitrouten für Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Irak ein.
Rückübernahme- und Transitabkommen mit Armenien: Die Zusammenarbeit im Migrationsbereich zwischen der Schweiz, Georgien, Armenien und Aserbaidschan trägt nun erste Früchte. Mit dem erfolgreichen Abschluss eines Rückübernahme- und Transitabkommens zwischen der Schweiz und Armenien am 23.10.2002 in Bern konnte mit einem weiteren wichtigen Herkunfts- und Transitland aus dem GUS-Raum das Rückkehrmanagement für abgewiesene Asylsuchende auch auf vertraglicher Ebene gesichert werden. Das BFF strebt zudem an, in nächster Zeit auch mit Armeniens Nachbarstaaten Georgien und Aserbaidschan Verhandlungen für den Abschluss von Rückübernahmeabkommen aufzunehmen.
Wiedereingliederungsprogramm: Gleichzeitig mit dem Abschluss des Rückübernahme- und Transitabkommens wurden die Grundlagen eines Wiedereingliederungsprogramms vereinbart, welches Armenien mit Unterstützung der Schweiz planen und umsetzen wird. Mit diesem Programm soll die freiwillige Rückkehr von Gesuchstellern aus Armenien durch konkrete wirtschaftliche und soziale Unterstützung in Armenien gefördert.
Rückübernahmeabkommen mit Kirgisistan: Das vom Bundesrat am 16. Oktober 2002 genehmigte Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Kirgisistan wurde ebenfalls am 23. Oktober 2002 vom Schweizer Botschafter Wilhelm Meier und dem kirgisischen Präsidenten Akaev in Bishkek unterzeichnet. Vor dem Hintergrund des regionalen Konfliktpotentials in Zentralasien ist das BFF bestrebt, den Migrationsdialog mit Kasachstan sowie Tadschikistan zu vertiefen und Verhandlungen für ein Rückübernahmeabkommen aufzunehmen.
Weitere Auskünfte: Brigitte Hauser-Süess, Medien & Kommunikation BFF 031 325 93 50