Streitbereit, Kommentar zur Troika von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Regelmäßig wird vermutet, dass es Streit in der Troika gibt. Diese Annahme ist gewiss nicht falsch. Denn dass EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds regelmäßig aneinandergeraten, ergibt sich eigentlich fast zwangsläufig aus ihren durchaus unterschiedlichen Aufgaben, Perspektiven und Gewichtungen.
Ist der jüngste Zoff also nichts Besonderes, womöglich gar viel Lärm um nichts? Nein. Denn dieses Mal zanken die Beteiligten nicht im Hinterzimmer eines Athener Ministeriums, sondern keilen in aller Öffentlichkeit miteinander. Disziplin und gegenseitige Loyalität scheinen an ihre Grenzen gelangt - die Troika präsentiert sich nicht mehr als das harmonische Treuebündnis, in dem jeder Partner eigene Ansichten dem großen gemeinsamen Ganzen unterordnet. Da der akute Druck der Märkte abgenommen hat und nicht mehr jede Ungereimtheit das Szenario eines Auseinanderbrechens von Euroland auslöst, scheint diese Treue für die Beteiligten nicht mehr zwingend zu sein.
Die Positionen von EU, EZB und IWF beim aktuellen Schlagabtausch können nicht überraschen. Die EU-Kommission hat schon lange eine Brille auf, die sich beim Blick auf Krisenländer und deren Anstrengungen - immer wenn es mal wieder sein muss - rosarot färbt. Das ist indes nachvollziehbar, schließlich geht es bei allen Beschlüssen nicht allein um volkswirtschaftliche Vernunft, sondern auch politische Akzeptanz. Es ist kein Zufall, dass in den IWF-Berichten mehrfach eingeräumt wird, dass bestimmte Maßnahmen sinnvoll gewesen wären, es aber keinen politischen Spielraum gab.
Es verwundert auch nicht, dass die EZB erst einmal bemüht ist, sich aus dem Hickhack herauszuhalten. Sie hat ohnehin ein distanziertes Verhältnis zu ihrer Troika-Rolle und dürfte die einzige der drei Institutionen sein, die den Titel Rettungsmanager nicht gerne hört. Bleibt der IWF: Die harschen Worte über den Umgang mit Griechenland und die Betonung, dass sich der Fonds mit Einsätzen dieser Art und dieses Volumens von seiner traditionellen Praxis entferne, drängen zur Vermutung, dass die Spannungen im IWF über das Engagement in Euroland wachsen. IWF-Chefin Christine Lagarde deutet seit längerem an, dass Geduld und Bereitschaft sinken, in Euroland immer neue Kompromisse einzugehen. Die werden aber auch künftig erforderlich sein. Denn das ist die - gestern fast unbeachtete - Botschaft der IWF-Berichte: Griechenland war ein besonders schwieriges Euro-Krisenland, ist es und wird es absehbar bleiben.
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