Positive Stellungnahme der USITC zu Atemtherapieprodukt von Apex Medical
Taipeh (ots/PRNewswire)
Wie die Apex Medical Corporation (Apex, TWSE: 4106), ein führender Anbieter von Atemtherapie- und Druckzonenprodukten bekanntgab, hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eine abschließende Stellungnahme zum von Apex entwickelten Luftbefeuchtertank der XT-Serie abgegeben. Daraus geht hervor, dass der Luftbefeuchtertank für die Aufrechterhaltung von kontinuierlichem positivem Atemwegsdruck (CPAP) und die Atemwegsmaske Wizard 220 in keinerlei Widerspruch zu den Patentansprüchen von ResMed stehen, einem der Hauptkonkurrenten von Apex. Apex kündigte außerdem an, im Oktober 2014 einen überarbeiteten Luftbefeuchtertank für die iCH-Serie auf den Markt zu bringen.
Im September 2013 hatte Apex bei der USITC ein Stellungnahmeverfahren beantragt, in dem festgestellt werden sollte, dass seine neuen Atemtherapieprodukte nicht unter die sieben Patentansprüche von ResMed fallen, die zuvor bei einer Untersuchung nach Abschnitt 337 erhoben wurden. Am 18. Juli 2014 veröffentlichte die USITC die endgültige Stellungnahme zu den Berufungen auf die einen Monat zuvor vom Verwaltungsgericht verkündete Erststellungnahme.
In der endgültigen und nicht anfechtbaren Stellungnahme bestätigte die USITC das Urteil des Verwaltungsgerichtes, aus dem hervorgeht, dass die neue Maske nicht die Patentrechte von ResMed verletzt. Zudem wurde der negative Bescheid des Verwaltungsgerichtes hinsichtlich des neu gestalteten Luftbefeuchtertanks der XT-Serie abgelehnt. Nach Ansicht der USITC steht der CPAP-Wassertank der XT-Serie in keinerlei Widerspruch zu den Patentansprüchen von ResMed. Die USITC bestätigte allerdings das Verwaltungsgerichturteil, wonach die beklagte Bauweise des iCH CPAP-Luftbefeuchtertanks unter eines der ResMed-Patente fällt.
Derweil untersucht das US-Patentamt (USPTO) die Gültigkeit von fünf ResMed-Patenten und damit auch den Anspruch, der im Zusammenhang mit dem iCH-Luftbefeuchtertank relevant ist. Die Prüfung findet im sogenannten inter partes-Verfahren statt. Das Urteil des USPTO wird für Anfang 2015 erwartet.
Daniel Lee, der CEO von Apex, äußerte sich wie folgt zum Urteil: "Das Urteil der USITC bestätigt, dass unsere Masken nicht gegen die Patentrechte von ResMed verstoßen. Die Nachfrage nach unseren Produkten bleibt hoch." Lee weiter: "Das Urteil ist eine wichtige Anerkennung unserer Produkte sowie unserer Forschungs- und Entwicklungsarbeit. Wir werten es zugleich als Sieg für unsere Kunden und all jene, die an Schlafapnoe leiden."
Das Unternehmen betont, dass es weiterhin hochwertige, effektive und kostengünstige CPAP-Produkte für Patienten mit Schlafstörungen entwickeln wird. Des Weiteren wurde bekräftigt, dass Apex auch in Zukunft innovative Produkte entwickelt und das Wohl des Kunden in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt.
Informationen zu Apex
Apex Medical ist mit seinen eigenen Marken ein führender Hersteller von Atemtherapieprodukten und vertreibt über ein Netzwerk internationaler Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA, Asien und auf anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die Entwicklung, technische Umsetzung und Vermarktung von Produkten spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives Team an Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit führendes Unternehmen in der Bereitstellung hochwertiger Gesundheitsprodukte zu etablieren und erprobte, getestete und klinisch evaluierte Geräte herzustellen und zugleich zu gewährleisten, dass seine Technologien und sein geistiges Eigentum den Bedarf des Atemtherapiemarktes erfüllen.
Kontakt: PJ Hsueh Apex Medical 615 Berry Street Telefon: +1-714- 671-3818 Suite D Brea, CA 92821 Pj.hsueh@apexmedicalcorp.com www.apexmedicalcorp.com
Web site: http://www.apexmedicalcorp.com/