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  • 15.09.2012 – 20:49

    Hajo Schumacher über die EU-Politik und den blutigen Aufruhr in der arabischen Welt

    Berlin (ots) - Zufall, dass ausgerechnet in einer Woche, da Europa einen vergleichsweise großen Schritt gemacht hat, in anderen Teilen der Welt ein Mob in ideologischer Blindheit mordet und brandschatzt? Zufall, dass ausgerechnet deutsche Rechtsextreme den radikalislamischen Bluteifer mit albernen Filmchen anzuheizen gedenken und gleichzeitig wütend gegen Europa ...

  • 14.09.2012 – 21:14

    Fragen schnell beantworten / Leitarikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Die NSU-Spur hat Berlin erreicht: Das Landeskriminalamt Berlin hat mehr als zehn Jahre lang mit einem Informanten aus dem Unterstützerkreis der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zusammengearbeitet. Obwohl der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) schon im März davon erfuhr, wurde dieser Umstand erst am Donnerstag dem NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag bekannt. Zu Recht empören ...

  • 12.09.2012 – 21:00

    Gesunde Skepsis der Richter / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Den Klägern sei Dank, den Verfassungsrichtern großer Dank. Denn auch wenn Deutschlands höchstes Gericht die Klagen abgewiesen hat, sorgt der Urteilsspruch für Klarheit und Beruhigung: In der Politik, in der Euro-Zone und auf den Finanzmärkten. Der Euro-Rettungsschirm ist mit dem Grundgesetz und damit mit den parlamentarischen Grundsätzen vereinbar. Aber er hat auch Grenzen. Die schreiben die Richter ...

  • 12.09.2012 – 00:12

    Nicht der elegante Weg /Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Wie bearbeitet die klassische deutsche First Ladyein öffentliches Geraune? Über Johannes Rau war Bösartiges im Umlauf. Christina Rau hat weise geschwiegen. Oder Eva Julia Köhler. Sie hätte abrechnen können mit Kanzlerin und Medien. Würdevolle Ruhe. Und wie hätte eine Dame von Welt pikanteGerüchte mit Stil gekontert? Sie hätte beiläufig erwähnt, dass ihre eine Hure mit Herz allemal lieber sei als ...

  • 10.09.2012 – 20:47

    Großprojekt? Keine Hexerei / Leitartikel von Thomas Fülling

    Berlin (ots) - Am Berliner Flughafen Schönefeld beginnt am heutigen Dienstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA). Das ist nach all den peinlichen Terminverschiebungen und Kostenexplosionen am BER eine wirklich gute Nachricht. Nicht nur, weil in Selchow innerhalb von nur zwei Jahren ein komplett neues Messegelände entstanden ist. Die modernen Hallen und das großzügige Freigelände werden trotz des ...

  • 08.09.2012 – 21:58

    Die richtige Entscheidung / Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Es ist dann doch ganz schnell gegangen: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz bat am Sonnabend um ihre Entlassung. Nach nur neun Monaten im Amt. Und auf Druck von CDU-Landeschef Frank Henkel - auch wenn sie das öffentlich nicht sagte. Es ist, ob freiwillig oder nicht ganz freiwillig, die richtige Entscheidung. Sybille von Obernitz ist von Beginn an in ihrem Amt nicht klar gekommen. Zum ...

  • 07.09.2012 – 20:24

    Blamage auch für deutsche Hightech / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Rom ist auch nicht an einem Tag erbaut, und in München hat es vom Planungsentscheid bis zur Eröffnung des Flughafens Franz Josef Strauß 23 Jahre gedauert. So gesehen liegt Berlin mit bislang vergleichbaren 21 Jahren gar nicht so schlecht im Rennen. Wären da nur nicht die leeren Versprechungen, der nun schon vierte Eröffnungstermin und die ...

  • 05.09.2012 – 21:45

    Es geht um mehr als höheren Lohn / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Das waren noch Zeiten, als die Lufthansa Königin im Luftraum über Deutschland war und ihre Stewardessen und Stewards zu den Besserverdienern im Lande zählten. Aus und vorbei, seit Air Berlin sich zum ernst zu nehmenden Konkurrenten mit vergleichbarem Service gemausert hat. Und Ryanair und Easyjet der Kranich-Airline Konkurrenz machen und bei ...

  • 04.09.2012 – 22:34

    Ich zahle, also bin ich? / Leitartikel von Marius Schneider

    Berlin (ots) - Vertrauen ist der Anfang von allem, meint ein großes deutsches Geldinstitut. Und der Satz ist wirklich gut. So gut, dass er selbstverständlich weit jenseits der Finanzwirtschaft einiges erklären kann. Schließlich wir alle jene existenziellen Erlebniswelten, in denen Vertrauen alles ist. In Banken zum Beispiel. Oder als Kunde in Kfz-Werkstätten. Oder als Patient. In diesen Momenten der ...

  • 31.08.2012 – 21:34

    Staunen über den Wahlkampf / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Nun ist er also auch der offizielle Präsidentschaftskandidat der Republikaner. Mitt Romney ist lange von den Amerikanern, selbst von denen seiner eigenen Partei, nicht ganz ernst genommen worden. Der Wind zu seinen Gunsten hatte sich schon vor dem Nominierungskonvent gedreht. In Umfragen liegt er gleichauf mit Barack Obama. Das ist für viele Europäer schwer zu begreifen. Mitt Romney, der politische ...

  • 30.08.2012 – 21:20

    Es kann nur eine Seite geben / Leitartikel von Marius Schneider

    Berlin (ots) - Stellen Sie es sich noch einmal vor: Ein Mann geht mit seiner kleinen Tochter abends nach Hause. Sie ist sieben Jahre alt, und sie geht an seiner Hand, der Hand ihres Vaters. Doch plötzlich erscheinen vier junge Männer. Sie beleidigen und bedrohen den Vater und das kleine Mädchen in übelster Weise. Schließlich schlägt einer dem Vater des Mädchens vor dessen Augen brutal ins Gesicht, bricht Knochen in ...

  • 29.08.2012 – 21:22

    Die Rentenkasse ist keine Sparkasse / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Wozu sind eigentlich Gesetze gut, die Politiker nicht gelten lassen wollen, wenn es ernst wird? Und was sind das eigentlich für Politiker, die sich nicht an das halten wollen, was sie selbst beschlossen haben? Fragen, die sich angesichts des heftig entbrannten Streits über die Senkung des Beitragssatzes für die Rentenversicherung aufdrängen. Dank ...

  • 26.08.2012 – 20:24

    Der Ungeist lebt auch in Berlin / Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Es war einer der schändlichsten Vorfälle der deutschen Nachkriegsgeschichte. Vor 20 Jahren applaudierte ein johlender Mob, als fremdenfeindliche Kriminelle in Rostock ein Asylbewerberheim in Brand steckten. Und während Bundespräsident Joachim Gauck bei der offiziellen Gedenkveranstaltung gestern mahnende Worte spricht, liegt im Berliner Ortsteil Britz ein 17-Jähriger mit brummendem Schädel auf dem ...

  • 25.08.2012 – 18:39

    Der mächtige Misstrauenstrend /Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Natürlich hat kein Mensch wirklich geglaubt, dass der Radprofi Lance Armstrong seine Tour-Siege sauber errungen hat. Aber der Restromantiker in uns hat ein klein wenig gehofft, dass der einstige Superstar vielleicht doch Opfer von Intrigen geworden sein könnte. Natürlich erwartet kein Berliner, dass der Superflughafen BER im nächsten März eröffnet wird. Auf Facebook hat sich eine Gruppe gebildet, die ...

  • 24.08.2012 – 19:50

    Endlich Taten statt Worte für Europa / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen ...", lässt Goethe in seinem "Faust" den Theaterdirektor mahnen. Und schon drängt sich eine gedankliche Brücke zum griechischen Trauerspiel unserer Tage auf: Zu lange und zu oft haben die Regierungen in Athen versprochen, ihr Land zu reformieren, es "Euro-tauglich" zu machen. Doch an ...

  • 20.08.2012 – 21:09

    Endlich Steuergerechtigkeit / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Aller Gegnerschaft zum Trotz sind sich Deutschlands Parteien in einem Punkt einig: Wenn es um das Geld der Bürger geht, können sie den Hals nicht voll genug kriegen. Im Juli haben Bund und Länder schon wieder neue Rekorde bei der Steuereinnahme verbucht. Mit gut 43 Milliarden Euro liegen sie um 8,6 Prozent über Vorjahresniveau. Ein positiver Ausreißer? Keineswegs! Auch im gesamten ersten Halbjahr 2012 ...

  • 17.08.2012 – 19:02

    Jochim Stoltenberg zum Schuldspruch gegen die Sängerinnen von Pussy Riot

    Berlin (ots) - Wladimir Putin und das von ihm gelenkte russische System haben ihr wahres Gesicht gezeigt. Der Schuldspruch gegen die drei Sängerinnen der Punkband Pussy Riot zeugt davon, dass Meinungsfreiheit als verbrieftes Menschenrecht in Putins Reich nichts gilt. Rechtsstaat und Demokratie, in Russland ohnehin zarte Pflänzchen nach Zaren- und Sowjetherrschaft, ...

  • 16.08.2012 – 20:27

    Das eigentliche Drama / Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Keine Lösung in Sicht: Am Donnerstag tagte der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft und beriet über die Brandschutzprobleme, den Lärmschutz, den Eröffnungstermin und die BER-Finanzierung. Danach erfuhr man wenig - vor allem wenig zu den explodierenden Kosten. Wir erinnern uns: Ursprünglich waren für den Airport 2,4 Milliarden Euro veranschlagt, dann wurde - wie es bei solchen Großprojekten leider ...

  • 15.08.2012 – 20:25

    Kein Mut zu einer neuen Agenda / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Eines werden ihm auch die ärgsten Gegner nicht absprechen können: Mut hat er gehabt, der Bundeskanzler Gerhard Schröder. Fälschlicherweise nicht mit seinem Namen, sondern dem seines Parteifreunds und sozialpolitischen Beraters Peter Hartz ist eine der größten Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der Nachkriegsgeschichte verbunden. Frei nach Martin Luthers "Hier steh ich. Ich kann nichts anders" hat ...

  • 14.08.2012 – 20:01

    Unendliche Pannengeschichte / Leitartikel von Hans Evert

    Berlin (ots) - Bislang konnte man sich in Berlin zur Beruhigung Folgendes einreden. Ist doch ganz gut, dass der neue Hauptstadtflughafen nicht am 3. Juni 2012 eröffnet wurde. Mutmaßlich hätten wir mit Betriebschaos nur neue Maßstäbe in der Pannengeschichte internationaler Flughäfen gesetzt. Gefreut hätte es nur die Briten. Mussten sie doch 2008 viel Spott über sich ergehen lassen, als an einem 5,6 Milliarden Euro ...

  • 13.08.2012 – 21:30

    Ein trügerischer Finanzbericht / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Auf den ersten Blick gar nicht so schlecht, auf den zweiten allerdings stellt sich Berlins Haushaltslage unverändert beunruhigend dar: In seinem Zwischenbericht zum Stand des laufenden Haushalts lässt Berlins Kassenwart Ulrich Nußbaum zwar verkünden, dass nach jetzigem Stand ein paar Millionen Euro weniger neue Schulden - bei einer Gesamthöhe von sage und schreibe 63 Milliarden Euro - gemacht werden ...

  • 12.08.2012 – 21:25

    Das Rennen ist eröffnet / Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Wahlen werden über Personen entschieden, das wissen inzwischen auch alle Parteien. Und weil das so ist, tun sich fast alle Parteien im Bundestag ein Jahr vor der Bundestagswahl außerordentlich schwer mit der Auswahl ihrer Spitzenkandidaten. Immerhin bei den Grünen hat einer der potenziellen Kandidaten jetzt den Mut gefunden, seinen Anspruch auf eben diese Position anzumelden. Jürgen Trittin, der ...

  • 11.08.2012 – 21:23

    "Made in Germany" auf Talfahrt / Leitartikel von Raik Hannemann

    Berlin (ots) - London hat in den vergangenen zwei Wochen grandiose Sommerspiele erlebt mit allem, was den Sport so anziehend macht: spannende Wettkämpfe mit leistungsstarken Athleten, überzeugende Organisation und dabei ein fachkundiges Publikum, dessen Begeisterungsfähigkeit britische Tradition fortsetzt. Einzig das Kampfrichterwesen scheint mit der selbst in Randsportarten ständig steigenden Professionalisierung ...