Osnabrück (ots) - Eine Niederlage Es kann durchaus sein, dass Troy Davis doch einen Polizisten ermordet hat. Die Hinrichtung des Afro-Amerikaners bleibt dennoch eine Niederlage für den Rechtsstaat. Denn mögen sich die USA und deren politische Akteure noch so winden, einem Dilemma entrinnen sie nicht: Das Töten eines Menschen wird nicht dadurch gerecht, dass der Staat es verordnet. Denn dieser verliert seine ...
Osnabrück (ots) - Mehr als nur Beobachter Ein Ziel hat Mahmud Abbas erreicht. Durch die Ankündigung des Palästinenserpräsidenten, bei den Vereinten Nationen eine Vollmitgliedschaft Palästinas als eigener Staat zu beantragen, sehen sich die europäischen Vertreter zu einem Vorschlag gezwungen. Was Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy der UN-Vollversammlung als Erster präsentierte, verdient durchaus Beachtung: ...
Osnabrück (ots) - Warum nicht fördern? Dass Festivalchefs über Geldsorgen klagen, ist nichts Ungewöhnliches. Es ist mühsam, die nötigen Euro für ein ansprechendes und hochwertiges Programm zusammenzukratzen. Und doch ist es beim Morgenland Festival etwas anders gelagert. Die Kommune und etliche Stiftungen sind begeistert von der Idee des interkulturellen Dialogs und des Austausches mit der islamischen Welt. Klar: Das Festival lebt vor, was sich in der Gesellschaft ...
Osnabrück (ots) - Noch nicht reif Das Hickhack um den Wegfall der Grenzkontrollen zu Bulgarien und Rumänien ist blamabel. Die EU-Innenminister spielen auf Zeit, wo ein klarer Kurs gefragt wäre. Die Regierungen in Sofia und Bukarest wissen selbst am besten, dass ihre Länder nicht reif für den Schengenraum sind. Nicht heute, nicht in sechs Monaten. Beide Staaten sind fast fünf Jahre nach ihrem EU-Beitritt weit davon entfernt, Europa nach außen verlässlich gegen ...
Osnabrück (ots) - Rückzug auf Raten Hans-Heinrich Sander ist auf bestem Wege, sich den möglichen glanzvollen Abgang als Umweltminister zu vermiesen. Das Hinauszögern der Amtsübergabe auf Stefan Birkner ist jedenfalls, wie man neudeutsch sagen könnte, suboptimal. Eigentlich hätte der verdiente Haudegen der FDP sich auf dem Parteitag am Sonntag als Königsmacher präsentieren können, der uneigennützig den Weg für seinen hoch talentierten Staatssekretär frei macht. ...
Osnabrück (ots) - Tiefe Risse In der Sache ist es einerlei, mit wie vielen Stimmen der Bundestag die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms billigt, Hauptsache, es kommt eine Mehrheit zustande. Denn noch besteht die Chance, den Krisenherd in der Eurozone begrenzen zu können. Und dafür werden dringend neue Instrumente benötigt. Ganz anders stellt sich die Lage aus Sicht der Koalition dar. Bekommt sie keine eigene ...
Osnabrück (ots) - Am Tropf von Hartmut Mehdorn Schmusekurs und Hartmut Mehdorn? Das hat noch nie zusammengepasst, zum Glück für Air Berlin. Nach gerade einmal drei Wochen im Amt verschärft der Manager noch einmal den Sparkurs. Das zeigt, wie schlecht es tatsächlich um Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft steht. An Frankfurts Börse wird schon länger darüber spekuliert, ob die Flieger mangels Liquidität ...
Osnabrück (ots) - Der erfolglose Vermittler Barack Obamas Nahostpolitik ist vorerst gescheitert. Zu hektisch hat seine Regierung im Vorfeld der palästinensischen UN-Initiative agiert, zu profillos war sein Auftritt in der Vollversammlung, um eine andere Deutung zuzulassen. Die Erwartungen, die gerade die Palästinenser in den US-Präsidenten als Vermittler im Konflikt mit Israel gesetzt hatten, waren hoch. Obama hatte sie selbst geschürt, etwa mit seiner Kairoer Rede im ...
Osnabrück (ots) - Teure Visitenkarte Stockhausens "Licht"? Es wäre mehr als peinlich, hätte sich die Kölner Oper die posthume Uraufführung des Kölner Komponisten abjagen lassen. Das kostet allerdings. Oper, Theater, Kultur zum Nulltarif: Man sollte es eigentlich nicht mehr sagen müssen, dass es das nicht gibt. Jedem kommunalen Politiker muss außerdem klar sein, dass die Bühnen unter Tarifsteigerungen, erhöhten ...
Osnabrück (ots) - Sehnsucht nach Normalität Wenn Leid die Anonymität verlässt, wird es greifbar. "Lieber Papa, hoffentlich hast Du es bei Gott gut." Auf ein gebasteltes Herz hatte Leonie ihren Wunsch einst geschrieben und am Ort des Transrapid-Unglücks niedergelegt. 23 Menschen starben hier, zehn wurden lebend aus den Trümmern gerettet, am 22. September 2006. Es war ein schwarzer Tag für das Emsland: überall ...
Osnabrück (ots) - Toleranztest Deutsche Länder und der Papst: Seit dem Hochmittelalter ist das eine pikante Beziehung. Kirchliche und weltliche Herrscher setzten sich gegenseitig ab und ein, vertrieben sich mal durch Bann, dann durch Kampf vom jeweiligen Posten. Zudem ist Deutschland Mutterland der Reformation und damit Ausgangsort eines der größten Angriffe auf das katholische Weltbild, die es je gegeben haben dürfte. All dies und somit eine seit tausend Jahren ...
Osnabrück (ots) - Mahner mit guter Idee In kaum einem Ressort haben die EU-Kommissare weniger Einfluss auf die Politik der Mitgliedstaaten als in der Bildung. Das gilt insbesondere für Deutschland, wo die Themen Schule und Universität gar Sache der Bundesländer sind. Die Brüsseler Forderungen, die Lehre an den Hochschulen zu verbessern und mehr Akademiker auszubilden, müssen zwar uneingeschränkt unterstützt werden. Doch die EU selbst hat keine wirkungsvollen ...
Osnabrück (ots) - Schrilles Alarmsignal Traurig, aber wahr: Die Italiener werden mehr und mehr zu Sorgenkindern der EU und speziell der Euro-Zone. Die Wirtschaft lahmt, das Land ist maßlos überschuldet und, was am schwersten wiegt: Italien wird hundsmiserabel regiert. Erst spät, viel zu spät, hat sich die zögerliche und allzu sehr aufs eigene Wohl bedachte Regierung Berlusconi zu Reformen aufgerafft, mit ...
Osnabrück (ots) - Opium fürs Reise-Volk Die Pünktlichkeitsstatistik der Bahn ist überflüssig. Zum einen definiert die Bahn selbst, wann ihre Züge als verspätet gelten. Während beispielsweise Stiftung Warentest jede einzelne Ankunft in einem Bahnhof bewertet, zählt der Konzern die gesamte Reisestrecke nur ein einziges Mal. Kein Wunder also, dass die Bahn auf wesentlich bessere Werte kommt als die ...
Osnabrück (ots) - Der freie Markt hat versagt Nun muss es der Staat wieder richten! Über Jahre hinweg waren die Internetanbieter nicht willens, den ländlichen Raum mit Breitbandanschlüssen zu versorgen. Es rechne sich angeblich nicht, den Landwirt im entlegensten Tal des Harzes mit DSL zu versorgen, war das Argument der Unternehmen. Diskussionsbereit zeigte man sich in aller Regel nicht. Dumm nur, dass in Wahrheit ...
Osnabrück (ots) - Dialog auf Augenhöhe Ein herzliches, fast familiäres Staatstreffen hat Bundespräsident Wulff seinem türkischen Amtskollegen Gül in Berlin und in seiner Heimatstadt Osnabrück bereitet, das leider von dem Anschlag in Ankara überschattet wurde. Dass Wulff Gül sofort sein tiefes Mitgefühl aussprach, wirkte nicht aufgesetzt, sondern wie ein Zeugnis großer Verbundenheit. Mit diesem mehrtägigen ...
Osnabrück (ots) - Genauer hinsehen Wer Propaganda für ein Gespenst der Vergangenheit hält oder für ein Machtmittel repressiver Regime, dem erteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte jetzt eine schmerzhafte Lektion. Denn über Jahre war für viele Beobachter klar, dass Wladimir Putin der Böse und Michail Chodorkowski der Gute war. An dieser Rollenverteilung zu zweifeln wurde mit dem Vorwurf der ...
Osnabrück (ots) - Veränderte Zeiten Das Bedauerliche an Umfragen ist oft, dass nicht die Gründe für Trends mitgenannt werden. Es lassen sich also nur Beobachtungen und Vermutungen anstellen. Bühnen stellen fest, dass Besucher geringere Kenntnisse in Sachen Schauspiel-, Opern- oder Musikrepertoire besitzen als noch in früheren Jahren. Gegenüber fremden Stücken aller Art ist allerdings die Hemmschwelle höher. Dazu ...