Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Bundesrätin Metzler an der Europ. Migrationskonferenz in Brüssel
Bern/Brüssel (ots)
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold hat am Dienstag in Brüssel an einer Konferenz über Migrationsfragen teilgenommen. Hauptthema der Gespräche, welche die belgische EU-Präsidentschaft organisiert hatte, bildete das Ziel einer koordinierten europäischen Migrationspolitik. Zur Diskussion standen Fragen der Einwanderungspolitik, einer gemeinsamen Politik im Bereich der wirtschaftlichen Migration, der Partnerschaft mit den Ursprungsländern und der Integration.
In ihrer Stellungnahme legte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes Grundzüge der schweizerischen Zuwanderungspolitik dar. Sie erwähnte, dass die Schweiz viel Erfahrung in der Integrationspolitik habe, und betonte, dass Gesetze und Regeln in diesem Bereich stets auf ihre Praxistauglichkeit ausgrichtet sein müssten. Dazu gehöre auch, dass die Gesetze im Rahmen der humanitären Tradition konsequent durchgesetzt würden.
Am Rande der Konferenz traf sich die Bundesrätin mit verschiedenen Teilnehmern zu informellen Gesprächen, unter anderem mit dem neuen italienischen Innenminister sowie mit den Innenministern von Belgien und Deutschland.