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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Jahresbericht der EFTA-Überwachungsbehörde

Vaduz, 28. Mai (pafl) -

(ots)

Gutes Abschneiden Liechtensteins

Die EFTA-Überwachungsbehörde (European
Surveillance Authority, ESA) veröffentlicht jedes Jahr einen Jahres- 
und Tätigkeitsbericht über das vergangene Jahr. Im genannten 
Jahresbericht wird erstens die Umsetzungsquote der ins EWR-Abkommen 
übernommenen Rechtsakte detailliert dargestellt und zweitens die 
anhängigen Vertragsverletzungsverfahren festgehalten. Somit 
beschreibt die EFTA Überwachungsbehörde auch ihre Tätigkeiten in 
Bezug auf Liechtenstein.
Liechtenstein ist es auch 2002 wieder gelungen, einerseits die 
Interessen des Landes im EWR-Kontext - insbesondere hinsichtlich neu 
ins EWR-Abkommen zu übernehmende Rechtsakte - durchzusetzen und zu 
wahren und andererseits die Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen gut 
zu erfüllen. Im Jahr 2002 konnte Liechtenstein eine Umsetzungsquote 
von 97,2% erreichen. Das entspricht einem geringfügigen Minus von 
0,4% im Vergleich zum Jahr 2001. Mit dieser Umsetzungsquote liegt 
Liechtenstein hinter Norwegen mit 98,6% und vor Island mit 97,0%. 
Diese Umsetzungsquoten bestätigen, dass die drei EWR-EFTA-Staaten 
ihren Verpflichtungen nachkommen.
Auch im Bereich der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren liegt 
Liechtenstein im guten Durchschnitt der EWR-Staaten.
Liechtenstein wird weiterhin seine Interessen bei der Umsetzung 
der Rechtsakte in das liechtensteinische Recht berücksichtigen und 
den sich aus den Richtlinien ergebenden Handlungsspielraum bei der 
Umsetzung nützen.

Kontakt:

Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch
Tel.: +423/236 60 49

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