pafl: EWR-Ministerrat in Luxemburg
(ots)
Vaduz, 13. Juni (pafl) -
Am Montag, 12. Juni 2006, fand in Luxemburg der 25. EWR-Ministerrat statt. Die Ratssitzung wurde von Hans Winkler, Staatssekretär im österreichischen Aussenministerium, präsidiert. Liechtenstein wurde durch Regierungsrätin Rita Kieber-Beck vertreten.
In einer Bestandesaufnahme der EWR-Zusammenarbeit wurde festgestellt, dass der EWR nach wie vor reibungslos funktioniert. Die liechtensteinische Aussenministerin begrüsste die neue Initiative der Kommission, den Zugang zum Binnenmarkt effizienter zu gestalten. Die bevorstehende Erweiterung des EWR um Bulgarien und Rumänien wurde ebenfalls begrüsst, Regierungsrätin Rita Kieber-Beck wies jedoch darauf hin, dass noch Verhandlungen über die Finanzbeiträge zu führen seien. Im Zentrum der sogenannten Orientierungsdebatte stand die aktuelle Diskussion über die europäische Energiepolitik. Die liechtensteinische Aussenministerin unterstrich die Wichtigkeit einer längerfristig ausgerichteten, stabilen und sicheren Energieversorgung für Europa.
Nach dem EWR-Rat folgte ein Gedankenaustausch zu politischen Fragen, unter anderem zum westlichen Balkan, zum Mittleren Osten und zu Darfur (Sudan). Regierungsrätin Rita Kieber-Beck führte seitens der EWR/EFTA-Staaten in die Diskussion zum westlichen Balkan ein. Sie wies unter anderem auf das vielfältige Engagement Liechtensteins in dieser Region hin.
Am Dienstag fand ein informeller Gedankenaustausch mit dem luxemburgischen Schatzminister Luc Frieden statt.