pafl: 12'000 Franken für die Rechtsstaatlichkeit
Vaduz (ots)
Vaduz, 12. Dezember (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Dezember 2007 beschlossen, der "International Commission of Jurists", die in Genf tätig ist, einen Beitrag von 12'000 Franken zu gewähren. Die "ICJ" ist ein globales Netzwerk von Richtern, Rechtsanwälten und Menschenrechtsverteidigern mit dem Ziel der Förderung des Völkerrechts, des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte. Die Nichtregierungsorganisation wurde 1952 in Berlin gegründet und ist seit 1959 in Genf angesiedelt. Das Tätigkeitsfeld der "ICJ" ist für Liechtenstein von grossem Interesse, da sich dieses mit dessen aussenpolitischen Prioritäten deckt. Die "ICJ" zählt viele der wichtigsten Richter, Anwälte und Menschenrechtsexperten zu ihren Mitgliedern. Daher ist es ihr möglich, massgebliche und praxisnahe Gutachten betreffend Menschenrechtsangelegenheiten und Rechtsstaatlichkeit zu erarbeiten. Mit ihrem geographisch, kulturell und rechtlich übergreifenden Netzwerk erfährt "ICJ" Achtung auf höchstem Niveau. Die "ICJ" führt unter anderem Projekte durch, welche die zunehmende Gratwanderung zwischen Terrorismusbekämpfung und der Verletzung von elementaren Menschenrechten zu erforschen versucht. Des Weiteren beschäftigt sie sich auch mit der Unabhängigkeit des Rechtssystems und dem Zugang zum Gericht, was in vielen Ländern nicht gegeben ist. Auch Staatshaftung und die Schliessung von Lücken im Internationalen Recht zählen zu ihren Kernthemen.
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Domenik Wanger
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