pafl: Informelles EFTA-Ministertreffen in Davos - Offensive EFTA-Staaten
Vaduz (ots)
Treffen mit verschiedenen Partnerstaaten
Am Samstag, 26. Januar 2008, nahm Regierungsrätin Rita Kieber-Beck an einem informellen EFTA-Ministertreffen am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos teil. Das Treffen wurde von der derzeitigen EFTA-Ministerratsvorsitzenden, Bundesrätin Doris Leuthard, einberufen. Die MinisterInnen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) trafen sich mit den zuständigen Ministern Kanadas und Indiens.
Unterzeichnung des Freihandelsabkommens EFTA-Kanada
Grosse Bedeutung von Kanada als Handelspartner
Die EFTA-Staaten unterzeichneten in Davos ein Freihandelsabkommen mit Kanada. Seitens von Kanada wurde das Abkommen von David Emerson, Minister für internationalen Handel, der einer hochkarätigen kanadischen Delegation vorstand, unterzeichnet. Die Verhandlungen mit Kanada, die fast 10 Jahre gedauert haben, konnten im vergangenen Jahr abgeschlossen werden. Für die EFTA-Staaten ist das Abkommen mit Kanada von grosser Bedeutung, ist Kanada doch der fünftgrösste Handelspartner der EFTA im Warenverkehr (nach der EU, USA, Japan und China). In absoluten Zahlen betrug das Handelsvolumen im vergangenen Jahr zwischen der EFTA und Kanada rund 10 Milliarden US-Dollar.
Regierungsrätin Rita Kieber-Beck zeigte sich in ihren Ausführungen über die Unterzeichnung des Abkommens hoch erfreut, u. a. auch weil die Wirtschaftsakteure der EFTA-Staaten einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Konkurrenten aus der EU erhalten, welche noch kein entsprechendes Abkommen mit Kanada abgeschlossen hat. Sie erwähnte die grosse Bedeutung, die Liechtenstein diesem Abkommen zuordne. Dies nicht nur weil Kanada ein sehr bedeutender Handelspartner sei, sondern auch wegen der engen politischen, kulturellen und historischen Beziehungen, welche die Vertragsparteien verbinde. Viele KanadierInnen hätten ihre Wurzeln in einem EFTA-Staat.
Das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kanada umfasst vor allem den Handel mit Industriewaren, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen sowie mit Fisch und anderen Meeresprodukten. Das Abkommen ist symmetrischer Natur, d.h. die Zölle werden ab Inkrafttreten des Abkommens - mit einigen spezifischen Ausnahmen - von allen Parteien auf Null reduziert. Der Handel mit Agrarprodukten wurde bilateral verhandelt, und die daraus resultierenden bilateralen Abkommen (Liechtenstein ist über den Zollvertrag in jenes der Schweiz eingebunden) wurden ebenfalls am 26. Januar 2008 in Davos unterzeichnet.
Das Abkommen enthält im Weiteren Artikel über Wettbewerb, öffentliches Auftragswesen, Bestimmungen über Dienstleistungen und Investitionen sowie eine generelle Entwicklungsklausel, welche den weiteren Ausbau der Beziehungen gestatten wird.
Lancierung von Freihandelsverhandlungen mit Indien
Ein weiterer Höhepunkt für die MinisterInnen der EFTA-Staaten war das Treffen mit dem indischen Handels- und Industrieminister Kamal Nath, anlässlich welchem ein Verständigungsprotokoll zur Aufnahme von Freihandelsverhandlungen unterzeichnet werden konnte. Die Verhandlungen sollen in den kommenden Wochen aufgenommen und spätestens im Laufe des Jahres 2009 abgeschlossen werden. Im vergangenen Jahr wurde von einer gemeinsamen Studiengruppe eine Machbarkeitsstudie über ein Freihandelsabkommen EFTA-Indien erstellt. Die Studie zeigte die grosse Komplementarität der Volkswirtschaften der EFTA-Staaten und Indiens sowie die brachliegenden Potenziale zum weiteren Ausbau der Handelsbeziehungen bei gegenseitiger Liberalisierung des Handels und der Investitionen auf. Die Studiengruppe empfahl deshalb auch klar die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen.
Indien ist auf gutem Weg, sich unter die grossen Volkswirtschaften der Welt einzureihen. Entsprechend nimmt Indien auf der Prioritätenliste der EFTA-Staaten einen prominenten Platz ein. Regierungsrätin Rita Kieber-Beck gab ihrer Genugtuung über die Eröffnung von Freihandelsverhandlungen der EFTA-Staaten mit Indien gebührend Ausdruck. Sie erwähnte auch, dass Liechtenstein im vergangenen Herbst sehr gerne Gastland für das abschliessende Treffen der Studiengruppe EFTA-Indien gewesen sei.
Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit Indonesien
Das mit der indonesischen Handelsministerin Mari Elka Pangestu geplante Treffen musste kurzfristig abgesagt werden. Auch mit Indonesien sollen noch in diesem Jahr Freihandelsverhandlungen aufgenommen werden, wie in einer gemeinsam erstellten Machbarkeitsstudie empfohlen. Indonesien ist Mitglied der ASEAN-Staaten (Verband Südostasiatischer Nationen) und eine der wichtigen Volkswirtschaften in diesem Verband.
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