pafl: Umweltministertreffen in Basel: Quaderer trifft Leuenberger und Pröll
Vaduz (ots)
Vaduz, 16. Juni (pafl) - Am traditionellen Vierertreffen der deutschsprachigen Umweltminister tauschten die Vertreter aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und Liechtenstein in Basel ihre Erfahrungen in den Bereichen Biodiversität, Feinstaub und CO2-Emissionshandel aus.
Auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger trafen sich am 15. und 16. Juni 2008 die Umweltminister der deutschsprachigen Länder in Basel zum traditionellen Informations- und Erfahrungsaustausch. Josef Pröll (A), Hugo Quaderer (FL), Moritz Leuenberger (CH) sowie Astrid Klug (D, parlamentarische Staatssekretärin) diskutierten über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen in den Bereichen Biodiversität, Feinstaub und CO2-Emissionshandel.
Biodiversität
Die vier Politiker bilanzierten die UNO-Konferenz über Biodiversität, welche Ende Mai in Bonn durchgeführt worden war. Nach ihrer Einschätzung ist der Erhalt der Artenvielfalt nebst dem Klimawandel die grösste Herausforderung unserer Gesellschaft im Umweltbereich. Pröll, Quaderer, Leuenberger und Klug zeigten auf, wie ihre Länder den Verlust der Artenvielfalt stoppen wollen. Sie stimmen darin überein, dass die Landwirtschaft dabei eine Schlüsselrolle einnimmt und entsprechend eingebunden werden muss.
Moritz Leuenberger hob die Pionierrolle der Schweiz im Bereich der biogenen Treibstoffe hervor. Die EU sieht die Förderung von biogenen Treibstoffen als wichtiges Instrument zur Reduktion der Treibhausgase vor. Die Produktion solcher Treibstoffe kann jedoch negative Auswirkungen auf die Biodiversität haben und die Nahrungsmittelsicherheit konkurrenzieren. Als erstes Land weltweit hat die Schweiz daher verbindliche Nachhaltigkeitskriterien zur steuerlichen Begünstigung von biogenen Treibstoffen eingeführt. Weil die Umsetzung sich jedoch als schwierig erweist, setzt sich die Schweiz in verschiedenen internationalen Foren für ein einheitliches Zertifizierungssystem für biogene Treibstoffe ein, das neben ökologischen und sozialen Kriterien auch den Aspekt der Nahrungsmittelsicherheit einschliesst.
Feinstaub
Deutschland kennt seit einiger Zeit ein Konzept zur Einführung von Umweltzonen in jenen Städten, die besonders von der Luftverschmutzung durch Feinstaub und Ozon betroffen sind. In diesen Zonen sollen nur noch Fahrzeuge zugelassen sein, die strenge Umweltstandards erfüllen. Die Minister diskutierten in diesem Zusammenhang Umsetzungsfragen wie auch die handelsrechtlichen Auswirkungen solcher Zonen.
CO2-Emissionshandel
In der EU sowie in Liechtenstein und der Schweiz wurden CO2-Emissionshandelssysteme eingeführt. Dabei erhalten die teilnehmenden Unternehmen eine verbindliche CO2-Emissionsobergrenze (cap), und es werden in diesem Umfang Emissionsrechte zugeteilt, die gehandelt werden können (trade). Der Emissionshandel schafft also eine marktwirtschaftliche Basis, um CO2-Emissionen dort zu reduzieren, wo es am kostengünstigsten ist. Die Systeme sind miteinander vergleichbar. Die Umweltverantwortlichen waren sich einig, dass eine Verknüpfung dieser beiden Systeme im gegenseitigen Interesse ist.
Kontakt:
Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Jeannine Niedhart, Mitarbeiterin der Regierung
Tel.: +423 236 60 93