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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Internationaler Tag gegen die Folter

Vaduz (ots)

Vaduz, 26. Juni (pafl) - Immer noch werden weltweit
Menschen gefoltert und gedemütigt, um ihnen Geständnisse und 
Informationen abzuringen, sie zu bestrafen oder ihren Willen zu 
brechen. Häufige Opfer sind Angehörige von Minderheiten, Frauen, 
Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Religionsvertreter und 
Kriegsgefangene. Um Solidarität mit den Opfern von Folter zum 
Ausdruck zu bringen und um das Bewusstsein für dieses Thema zu 
fördern, wird seit 1997 der 26. Juni als Internationaler Tag der 
Vereinten Nationen gegen Folter begangen.
Um seinen Beitrag zur Verhinderung und Bekämpfung der Folter im 
In- und Ausland zu leisten, setzt sich Liechtenstein für die 
Einhaltung des bedingungslosen Folterverbots ein und hat verschiedene
internationale Übereinkommen gegen die Folter ratifiziert. So ist 
Liechtenstein Vertragsstaat der Europäischen Menschenrechtskonvention
und des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und 
unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Mit 
letzterem wurde ein unabhängiges Expertengremium (CPT) geschaffen, 
das Besuche von Orten des Freiheitsentzugs in den Vertragsstaaten 
durchführt und in welchem auch Liechtenstein durch eine Expertin, 
Isolde Kieber, vertreten ist. Des Weiteren hat Liechtenstein die 
Anti-Folter-Konvention der UNO ratifiziert. Der zweite 
liechtensteinische Länderbericht hierzu wurde Ende 2008 eingereicht. 
Liechtenstein hat zudem das Recht des UNO-Ausschusses gegen Folter 
zur Prüfung von Beschwerden anerkannt, die von Einzelpersonen 
vorgebracht werden. Das neue Zusatzprotokoll, welches dem Ausschuss 
erlaubt, Besuche in den Vertragsstaaten (ähnlich dem CPT) 
durchzuführen, wurde von Liechtenstein 2005 unterzeichnet.
Aus Solidarität mit den Opfern von Folter leistet Liechtenstein 
auch regelmässig freiwillige Beiträge an den UNO-Fonds für 
Folteropfer, über welchen die körperliche, psychische und 
gesellschaftliche Rehabilitation dieser Opfer gefördert wird. Seit 
2008 unterstützt Liechtenstein zudem ein mehrjähriges 
Folterpräventionsprojekt der Organisation "Association pour la 
prévention de la torture (APT)" in Lateinamerika mit einem namhaften 
Beitrag. Im Rahmen dieses Projekts unterstützt APT interessierte 
Regierungen bei der Ausarbeitung von entsprechenden Gesetzen, der 
Errichtung von nationalen Präventionsmechanismen gemäss dem 
Zusatzprotokoll zur Anti-Folter-Konvention der UNO sowie der 
Ausbildung von Strafvollzugspersonal, Richtern und Staatsanwälten.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer
T +423 236 60 63

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