ikr: Liechtenstein finanziert 45 Mio. EUR an die S-Bahn FL.A.CH
Vaduz (ots/ikr) -
Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 20. November 2012 das Ergebnis der Verhandlung über die Finanzierung des Projekts "S-Bahn FL.A.CH" zur Kenntnis genommen. Das Projekt beinhaltet Investitionen im Umfang von insgesamt 99 Mio. EUR. In mehreren Verhandlungsrunden konnte zwischen dem österreichischen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, der ÖBB-Infrastruktur AG sowie dem Land Liechtenstein ein einvernehmliches Ergebnis erzielt werden. Die Vereinbarung sieht vor, dass sich das Land Liechtenstein mit 50% an den auf liechtensteinischem Hoheitsgebiet befindlichen Investitionen im Umfang von 90.5 Mio. EUR beteiligt. Der liechtensteinische Anteil am Gesamtprojekt S-Bahn FL.A.CH beläuft sich damit auf rund 45 Mio. EUR.
Mit dem Projekt S-Bahn FL.A.CH soll die vorhandene Eisenbahninfrastruktur soweit ausgebaut werden, dass eine S-Bahn im Halbstundentakt zwischen Feldkirch und Buchs verkehren kann und dort Anschlüsse an das regionale Bahnangebot herstellt bzw. direkt weiterfährt. Hierzu werden die Haltestellen Schaanwald, Nendeln, Schaan Forst und Schaan erneuert und besser an das Busnetz und Fahrradnetz angebunden, ein Doppelspurausbau von 4.5 km Länge zwischen Nendeln und Tisis realisiert, mehrere Eisenbahnkreuzungen im Ausbaubereich durch Unterführungen ersetzt sowie Lärmschutzmassnahmen getroffen.
"Das Ergebnis der Verhandlung ist aus meiner Sicht sehr erfreulich. Liechtenstein erhält damit die Chance, ein partnerschaftlich finanziertes Projekt zu realisieren, welches eine Schlüsselmassnahme für die zukünftige Entwicklung des liechtensteinischen Verkehrssystems darstellt", so Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer. Das Projekt S-Bahn FL.A.CH ist regional mit dem Kanton St. Gallen und dem Land Vorarlberg wie auch international mit dem schweizerischen Bundesamt für Verkehr und dem österreichischen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie abgestimmt. Im Rahmen des Agglomerationsprogramms Werdenberg-Liechtenstein ist die S-Bahn FL.A.CH zentraler Bestandteil des regionalen öffentlichen Verkehrsangebots und die Weiterführung über Buchs hinaus nach Sargans und Chur vorgesehen. Bereits im Jahr 2013 wird Buchs zum Halbstundenknoten mit S-Bahn und REX. Hierzu investieren die Schweizerische Eidgenossenschaft und der Kanton St. Gallen in den Jahren 2011 bis 2013 auf der Strecke Sargans bis St. Gallen rund 150 Mio. CHF.
Das Verkehrssystem Liechtenstein basiert bis anhin praktisch ausschliesslich auf dem Verkehrsträger Strasse. Zu Hauptverkehrszeiten gelangen einzelne Landstrassen und vor allem auch die Rheinquerungen und Autobahnanschlüsse zunehmen an die Kapazitätsgrenzen. "Die Realisierung der S-Bahn FL.A.CH ist damit auch für das Funktionieren des auf der Strasse verbleibenden Individualverkehrs sowie der strassengebundenen Linienbusverkehrs zentral", so Markus Biedermann, Abteilungsleiter Verkehr im Tiefbauamt.
Damit die Vereinbarung unterzeichnet und umgesetzt werden kann, müssen sowohl in Liechtenstein als auch in Österreich die rechtkräftigen Finanzierungsbeschlüsse vorliegen. In Liechtenstein erfolgt dies durch einen Verpflichtungskredit, welcher die Regierung dem Hohen Landtag zur Beschlussfassung vorlegen wird. In Österreich ist die Finanzierung durch die Aufnahme des Projekts in den sogenannten Rahmenplan zu sichern.
S-Bahn lohnt sich wirtschaftlich
Zudem hat die Regierung eine Studie zum gesamtwirtschaftlichen Nutzen einer S-Bahn FL.A.CH zu Kenntnis genommen. Darin wird die Wirtschaftlichkeit der S-Bahn FL.A.CH in Bezug auf die regionalwirtschaftliche Auswirkungen (Standortnutzen) sowie die verkehrswirtschaftlichen Kosten und Nutzen für Liechtenstein untersucht.
Die regionalwirtschaftliche Auswirkungsanalyse kommt zum Ergebnis, dass mit der S-Bahn FL.A.CH ein Wachstumsimpuls verbunden ist, welcher das Niveau des BIP des Fürstentums Liechtenstein um ca. 20 Mio. Franken je Jahr anhebt. Dieser ist ein jährlich wiederkehrender Nutzen, der einem BIP-Wachstum von 0.4% per anno entspricht. Zusätzlich ergeben sich jährlich ca. 600´000 Franken zusätzliche Einnahmen durch Steuern und Sozialabgaben für das Fürstentum Liechtenstein. "Liechtenstein ist auf zusätzliche Steuereinnahmen angewiesen, was ein deutliches Wirtschaftswachstum bedingt. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn der Wirtschaftsstandort attraktiv und gut erreichbar ist. Das Projekt S-Bahn FL.A.CH ist hierfür ein wichtiges Element und damit von landesweitem Interesse", so Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer.
Die verkehrswirtschaftliche Kosten und Nutzen wurden gemäss dem schweizerischen Verfahren "Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte" (NIBA) ermittelt. Im Ergebnis kommt die Studie zum Schluss, dass die Liechtenstein zurechenbaren verkehrlichen Nutzen die von Liechtenstein zu tragenden jährlichen Kosten mit 550´000 Franken je Jahr deutlich (Nutzen/Kosten-Verhältnis von 1.3) übertreffen. "Verglichen mit den gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Differenzen von Projekten im strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur des schweizerischen Bundes (STEP) ist dies ein hoher Wert", so Markus Biedermann.
Kontakt:
Tiefbauamt
Markus Biedermann, Abteilungsleiter Verkehr
T +423 236 64 94