ikr: Regierungsrätin Aurelia Frick am OSZE-Ministertreffen
Vaduz (ots/ikr) -
Regierungsrätin Aurelia Frick vertritt Liechtenstein am 19. Ministertreffen der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Dublin am 6. und 7. Dezember. Der Ministerrat ist das politische Führungsorgan der OSZE. In Dublin ziehen die Minister Bilanz über die Arbeiten in diesem Jahr und fällen verschiedene Beschlüsse. Insbesondere geht es um das Projekt "Helsinki+40". Diese Initiative soll die Zusammenarbeit der jährlich wechselnden Vorsitze stärken und einen koordinierten Arbeitsplan für die kommenden drei Jahre festlegen.
Für Liechtenstein steht das diesjährige OSZE-Ministertreffen ganz im Zeichen des Vorsitzes im Forum für Sicherheitskooperation (FSK), den Liechtenstein ab nächstem Monat übernehmen wird. Dieses Forum befasst sich mit der politisch-militärischen Dimension der OSZE. Es werden politisch bindende Beschlüsse über die Rüstungskontrolle und die Abrüstung verhandelt und verabschiedet. Zudem führt das FSK regelmässige Konsultationen zu Sicherheitsfragen durch, welche zur Verringerung des Risikos von Bedrohungen und Konflikten führen sollen.
Regierungsrätin Aurelia Frick: "Die Übernahme des Vorsitzes im Forum für Sicherheitskooperation ist für uns von grosser Bedeutung. Wir zeigen damit, dass wir ein engagierter und verlässlicher Partner sind. Wir können unter Beweis stellen, dass wir Aufgaben in multilateralen Organisationen gleichberechtigt übernehmen, auch wenn wir im internationalen Vergleich ein relativ kleines diplomatisches Corps haben".
Regierungsrätin Frick nutzte ihren Aufenthalt in Dublin auch für verschiedene bilaterale Treffen. Fragen rund um Europa und die europäische Integration standen dabei im Zentrum. Beim Treffen mit der Europaministerin Irlands, Lucinda Creighton T.D., ging es hauptsächlich um Stärkung des Dialogs mit der EU zum EWR und anderen für Liechtenstein relevanten Themen. "Es ist wichtig, gegenüber der EU-Ratspräsidentschaft aufzuzeigen, dass Liechtenstein ein Partner ist, der seine Verpflichtungen im EWR wahrnimmt und der Interesse an zukunftsfähigen Lösungen hat", so Regierungsrätin Aurelia Frick. Sie informierte die irische Europaministerin auch über die von der liechtensteinischen Regierung beim Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel in Auftrag gegebene Studie zu Integrationsperspektiven auf Basis des EWR-Abkommens, die in Kürze erscheinen wird. Irland wird Anfang 2013 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Beim gemeinsamen Treffen mit Ministerkollegen aus Monaco und Andorra sowie einem Vertreter San Marinos wurden ebenfalls insbesondere aktuelle europapolitische Fragen diskutiert.
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