ikr: Erbprinzenpaar nahm am Treffen der Staatsoberhäupter in Innsbruck teil
Vaduz (ots/ikr) -
Die Staatsoberhäupter Österreichs, Deutschlands, der Schweiz und Liechtensteins sind in Innsbruck zu ihrem alljährlichen Treffen zusammengetroffen. Neben der aktuellen politischen Lage in den Teilnehmerstaaten haben die Staatsoberhäupter die Schwerpunktthemen "5 Jahre nach Ausbruch der Krise" und "Die Zukunft der Demokratie in der EU" besprochen.
S.D. der Erbprinz dankte Bundespräsident Fischer und dem Bundesland Tirol für die Organisation des Treffens, das wiederum eine sehr gute Gelegenheit für einen offenen Meinungsaustausch unter den Staatsoberhäuptern zu aktuellen politischen Fragestellungen bot. Da Liechtenstein und Tirol vor allem im Bereich des Gerichtswesens und der universitären Bildung seit langer Zeit eng miteinander zusammenarbeiten, verlieh er seiner Freude Ausdruck, dass die diesjährige Tagung in Tirol stattfand.
Die Diskussion der aktuellen politischen Lage war dieses Jahr vor allem durch die Wahlen geprägt. Deutschland und Österreich stehen unmittelbar vor Wahlen zu den nationalen Parlamenten und in Liechtenstein haben die Wahlen zu einer neuen politischen Konstellation geführt mit einer neuen Wählergruppe im Landtag und einer neuen Regierung.
Zum Thema "5 Jahre nach Ausbruch der Krise" bemerkte Erbprinz Alois, dass Liechtenstein als Kleinstaat und Exportnation Krisen in den Absatzmärkten sehr direkt ausgesetzt ist. Ausserdem mache der starke Schweizer Franken sowohl der Industrie - Liechtenstein hat relativ den grössten Industriesektor der Europäischen Staaten - als auch dem Finanzplatz zu schaffen. Schliesslich durchlaufe der Finanzplatz nicht zuletzt auch wegen der Finanzkrise einen schwierigen Transformationsprozess. Dies habe zu einem Rückgang der Einnahmen und zu sinkenden Margen geführt, was in Folge Auswirkungen auf die Staatsfinanzen habe. Daher schnüre Liechtenstein bereits das dritte Sparpaket in Folge. S.D. der Erbprinz meinte: "Liechtenstein leidet im internationalen Vergleich allerdings auf hohem Niveau. Der Staat hat immer noch mehr als ein ganzes Jahresbudget in Reserve, musste kein einziges Finanzinstitut während der Krise retten und die Arbeitslosigkeit ist mit 2.4% weiterhin sehr niedrig."
Da Liechtenstein zwar Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) aber kein EU-Mitglied ist, wollte sich Erbprinz Alois nicht direkt über "Die Zukunft der Demokratie in der EU" äussern. Allerdings verfolge Liechtenstein die Entwicklung der politischen Entscheidungsfindungsprozesse in der EU mit grosser Aufmerksamkeit, weil es als Mitglied des EWRs in seiner Zusammenarbeit mit der EU davon betroffen ist. Für Liechtenstein ist es erheblich, dass es im EWR künftig genauso Gehör findet wie bisher.
Das Staatsoberhäuptertreffen wird seit 2004 an wechselnden Orten organisiert, im kommenden Jahr ist Deutschland Gastgeber.
Kontakt:
Sekretariat S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein
Silvia Hassler-De Vos
T +423 238 12 00