ikr: Demokratiekonferenz in Liechtenstein: Spannungsfeld "Souveränität und direkte Demokratie" und E-Democracy stehen im Mittelpunkt
Vaduz (ots/ikr) -
Am 10./11. Oktober findet in Vaduz eine länderübergreifende Demokratiekonferenz statt. Politiker und Wissenschaftler aus Liechtenstein, Österreich und der Schweiz diskutieren Fragen der direkten Demokratie. Ziel ist es, einen neugierigen und kritischen Blick über die Grenze zu wagen und die Demokratie weiterzuentwickeln.
Die österreichische Bundesregierung hat das klare Ziel, die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik zu stärken. Auch das Fürstentum Liechtenstein befasste sich in letzter Zeit verstärkt mit Fragen der Bürgerbeteiligung. Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren gerade im Bereich des grenzüberschreitenden Demokratieaustausches als innovativer Schweizer Kanton profiliert. Auf Initiative des österreichischen Bundeskanzleramts haben die drei Partner vereinbart, eine gemeinsame Konferenz zum Thema "Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie" in Vaduz durchzuführen. Die Konferenz wird durch das Zentrum für Demokratie in Aarau ZDA sowie das Liechtenstein-Institut wissenschaftlich begleitet.
Rund 100 namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft der drei Länder nehmen an der Konferenz teil. Sie diskutieren Grundsatzfragen der direkten Demokratie, die einen starken Bezug zur Praxis und zu geplanten Reformvorhaben haben. Die Konferenz wird von Politikern der drei Länder eröffnet, u.a. durch Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur des Fürstentums Liechtenstein und Landammann Alex Hürzeler, Kanton Aargau.
Beim ersten Schwerpunktthema befassen sich die Teilnehmenden mit der Frage, wie die direkte Demokratie und die Souveränität des Volkes im Spannungsfeld zu übergeordnetem Recht zu sehen sind. Dabei werden die Herausforderungen dieses Spannungsfeldes für direkt-demokratische Instrumente diskutiert.
Das zweite Schwerpunktthema widmet sich der direkten Demokratie in Zusammenhang mit E-Democracy. Um die Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Prozess zu erleichtern, wurden in der letzten Dekade in vielen Demokratien E-Democracy-Pilotprojekte gestartet. Die Herausforderungen dieser neuen Informations- und Kommunikationstechnologien werden in Vaduz ebenso diskutiert wie das Zusammenspiel zwischen alten und neuen Instrumenten der direkten Demokratie.
Kontakt:
Stabsstelle Regierungssekretär
Ruth Haefelin
T +423 236 76 91
Staatskanzlei Kanton Aargau
Peter Grünenfelder, Staatsschreiber
T +41 62 835 12 52