ikr: Regierungsrätin Aurelia Frick am UNO-Menschenrechtsrat
Vielfältiges Engagement Liechtensteins aufgezeigt
Vaduz (ots/ikr) -
Regierungsrätin Aurelia Frick sprach am 2. März an der Eröffnung der Hauptsession des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Sie nutzte diese Gelegenheit zudem für diverse bilaterale Treffen, um konkrete liechtensteinische Anliegen zu diskutieren.
An der diesjährigen März-Session des Menschenrechtsrats sprachen an die 100 Minister aus aller Welt zu den aktuellen Herausforderungen der internationalen Menschenrechtspolitik. Regierungsrätin Aurelia Frick bedauerte in ihrer Rede, dass sich die weltweite Menschenrechtslage im letzten Jahr massiv verschlechtert habe. Kriege, extremistische Gruppierungen, autoritäre Regime, Diskriminierung und Fremdenhass, die brutale Verfolgung von religiösen Minderheiten, und nicht zuletzt auch Armut, Ausgrenzung und Krankheiten seien für diese traurige Bilanz verantwortlich. Regierungsrätin Frick hob dabei insbesondere die Situation in der Ukraine und in Syrien hervor. Gleichzeitig wies sie auf die wichtige Rolle von Frauen bei der Überwindung von Konflikten und im Übergangsprozess zu friedlichen Gesellschaften hin. Schliesslich unterstrich Regierungsrätin Aurelia Frick ihre Überzeugung, dass die internationale Gemeinschaft mit dem UNO-Menschenrechtsrat und seinen Mechanismen ein wichtiges Instrument zur Hand habe, um auf die aktuellen Herausforderungen zum Schutz der Menschenrechte zu reagieren.
Nach ihrer Rede vor dem Menschenrechtsrat traf sich Regierungsrätin Aurelia Frick mit Menschenrechts-Hochkommissar Zeid Ra'ad Al Hussein. Vor seiner Ernennung zum Hochkommissar war Al Hussein bis letzten Sommer als Botschafter Jordaniens an der UNO in New York tätig gewesen und hatte in dieser Funktion eng mit der liechtensteinischen Mission in New York zusammengearbeitet. Im Gespräch mit Regierungsrätin Aurelia Frick betonte Hochkommissar Al Hussein die positive Rolle, die Liechtenstein bei der Stärkung der internationalen Strafjustiz und den internationalen Bemühungen, Täter von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen, aber auch bei weiteren Menschenrechtsthemen spielt.
Schliesslich nahm Regierungsrätin Aurelia Frick die Gelegenheit zu bilateralen Treffen mit der schwedischen Aussenministerin Margot Wallström, dem niederländischen Aussenminister Bert Koenders und der georgischen Aussenministerin Tamar Beruchashvili wahr. Frick diskutierte mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen über die bevorstehende Session des Menschenrechtsrats sowie über Frauenrechte als ein Schwerpunktthema der liechtensteinischen Menschenrechtspolitik. Mit Aussenministerin Beruchashvili und mit Aussenminister Koenders diskutierte Frick zudem über das Thema Doppelbesteuerungsabkommen. Mit Georgien ist ein DBA bereits fertig verhandelt, und das Treffen diente dazu, auf eine Unterzeichnung des Abkommens hinzuwirken. Gegenüber den Niederlanden unterstrich Frick die Bedeutung eines DBA für die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
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