EWR-Ministertreffen unter liechtensteinischem Vorsitz
Vaduz (ots)
Aussenministerin Katrin Eggenberger leitete am Mittwoch, 18. November 2020 das halbjährliche Treffen des EWR-Rates, das per Videokonferenz abgehalten wurde. Gemeinsam mit Deutschlands Aussenminister Heiko Maas diskutierten die Aussenminister Islands, Norwegens und Liechtensteins unter Eggenbergers Leitung über aktuelle aussenpolitische Themen.
Stellvertretend für die drei EWR/EFTA-Staaten sprach Aussenministerin Katrin Eggenberger der Europäischen Union einen Dank für die gute Kooperation in diesen schwierigen Zeiten aus. So werden die EWR/EFTA-Staaten eng in den europäischen Informationsaustausch zur Bekämpfung der Pandemie eingebunden. Zudem wurden zahlreiche EU-Rechtsakte im Eilverfahren in das EWR-Abkommen übernommen, um die Homogenität des gemeinsamen Binnenmarktes zu wahren. "Gerade in der aktuellen Situation zeigt sich deutlich, wie wichtig die enge Abstimmung mit der EU ist. Das EWR-Abkommen bietet dafür die beste Basis", so Aussenministerin Eggenberger.
Im Hinblick auf die langfristige wirtschaftliche Erholung tauschten sich die Teilnehmer über die digitale Zukunft Europas aus. Die EU-Kommission stellte ihre aktuellen Initiativen vor, mit denen Infrastruktur, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden sollen. Regierungsrätin Eggenberger informierte über den Ende 2022 erwarteten vollständigen Glasfaserausbau. Schon heute sei Liechtenstein gemäss einer unabhängigen Studie globaler Spitzenreiter bei der Internet-Geschwindigkeit. Sie verwies auch auf Liechtensteins Führungsrolle zum Thema Blockchain: "Die EU-Kommission hat erste Vorschläge für europäische Rechtsstandards in dem Bereich gemacht. Diese sind in Teilen vom liechtensteinischen Blockchain-Gesetz inspiriert. Darauf dürfen wir stolz sein."
Auch aktuelle aussenpolitische Themen kamen zur Sprache, darunter die Situation in Belarus sowie die Beziehungen zu den USA und China. In einem separaten Treffen stellten sich die Aussenminister Islands, Norwegens und Liechtensteins den Fragen von Parlamentsabgeordneten und Vertretern der Sozialpartner der drei EWR/EFTA-Staaten.
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