Europäische Regierungschefs treffen sich in der Republik Moldau
Vaduz (ots)
Die Europäische Politische Gemeinschaft kam am Donnerstag, 1. Juni 2023, in der Republik Moldau zu ihrem zweiten Treffen zusammen. Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern setzten damit ein gemeinsames Zeichen für Frieden und Sicherheit. Regierungschef Daniel Risch nutzte das hochkarätige Treffen auch für verschiedene bilaterale und informelle Gespräche.
Die Europäische Politische Gemeinschaft oder "European Political Community" (EPC) ist ein Bündnis europäischer Staaten innerhalb und ausserhalb der EU, das halbjährlich zusammentrifft. Der europäische Gipfel am Donnerstag fand auf Schloss Mimi statt, einem Weingut nahe der ukrainischen Grenze, rund 35 Kilometer von Moldaus Hauptstadt Chisinau entfernt. Die Staats- und Regierungschefs von 47 europäischen Ländern - neben Liechtenstein waren bei der zweiten Durchführung auch die Kleinstaaten Andorra, Monaco und San Marino dabei - setzten sich für gemeinsame europäische Interessen und Werte ein. Hauptthemen des Treffens waren gemeinsame Anstrengungen für Frieden und Sicherheit, Energie, Klimaschutz sowie eine bessere Vernetzung in Europa für eine stabilere Welt.
Wichtiger Dialog
Liechtenstein begrüsst diese neu geschaffene Plattform, die gerade für einen Kleinstaat wertvolle Möglichkeiten bietet, sich auf höchster politischer Ebene einzubringen, wie es vonseiten des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen heisst. "Gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen sind der gemeinsame Dialog und ein offener Austausch besonders wertvoll", sagte Regierungschef Daniel Risch am Rand des Gipfels. "Liechtenstein ist zuversichtlich, dass im Rahmen eines solchen Austausches konkrete Fortschritte und eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene erzielt werden können." Der Gipfel bietet die Möglichkeit, sich mit verschiedenen europäischen Ländern informell austauschen zu können, darunter auch mit Staaten, auf die Liechtenstein in bestehenden Gremien nicht oder nur sehr selten trifft. Regierungschef Daniel Risch nutzte das Treffen daher auch für bilaterale Gespräche u.a. mit Monaco zum europäischen Integrationsprozess. Es gab ausserdem ein trilaterales Treffen mit der isländischen Premierministerin Katrin Jakobsdottir und dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Store zu Fragen rund um den EWR.
Unterstützung für Moldau
Die Idee eines europäischen Gipfels dieser Art geht auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Zum zweiten Treffen hatte die moldauische Regierung eingeladen, die damit der getroffenen Verpflichtung zum europäischen Weg trotz oder auch gerade wegen der Kriegsnähe und Bedrohungslage Nachdruck verliehen hat. Auf der anderen Seite zeigten die teilnehmenden Staaten öffentlichkeitswirksam ihre Unterstützung für Moldau und deren Entscheidung für Europa.
Liechtenstein und die Republik Moldau verbindet seit vielen Jahren eine freundschaftliche und enge Partnerschaft. Diese Partnerschaft wurde im August 2001 mit der Aufnahme direkter diplomatischen Beziehungen sowie der Akkreditierung eines Botschafters in Liechtenstein bekräftigt. Liechtenstein ist zudem über den LED seit vielen Jahren in Moldau im Rahmen der Entwicklungshilfe engagiert.
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