Wohlstandsverhältnisse in der Schweiz werden untersucht
Bern (ots)
Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement beauftragt, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Bevölkerung nach Abzug aller Steuern und Abgaben zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen in einem Bericht zusammengefasst werden. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung auf Grund einer Einfachen Anfrage von Nationalrätin Hildegard Fässler (SP/SG) beschlossen.
Nationalrätin Fässler hatte in ihrer Einfachen Anfrage genaueren Aufschluss über die realen Wohlstandsverhältnisse in der Schweiz und deren Entwicklung in den letzten zehn Jahren verlangt. Dadurch sollte eine bessere politische Beurteilung verschiedener Steuerreformen möglich werden, bei welchen über die Belastung und Entlastung von einzelnen Bevölkerungsgruppen diskutiert und entschieden würde.
Die Einfache Anfrage Fässler stimmt in ihrer Stossrichtung vollständig mit einem Postulat von Nationalrätin Jacqueline Fehr vom 9. Mai 2001 überein. Der Bundesrat hat bereits in der Antwort vom 5. September 2001 zum Postulat Fehr versprochen, einen Bericht in Auftrag zu geben. Darin werden im Rahmen des Möglichen auch die dem Bundesrat mit der Einfachen Anfrage gestellten Fragen beantwortet. Deren Beantwortung bedarf einer längeren Frist als sie zur Verfügung steht, um einen parlamentarischen Vorstoss zu beantworten.
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