ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Jetzt muss die Strasseninfrastruktur angepasst werden
Bern (ots)
Die ASTAG wertet das Ja zur FABI-Vorlage als ein Bekenntnis zu einer leistungs- und funktionsfähigen Verkehrsinfrastruktur. Der relativ und unerwartet hohe Nein-Stimmenanteil verdeutlicht, dass die Politik bei der Finanzierungsfrage der Bahn gut beraten ist, Mass zu halten. Klar ist zudem, dass nach der Bahn jetzt endlich und rasch die Engpassbeseitigung bei den Strassen an die Hand genommen werden muss.
Die ASTAG nimmt die Zustimmung zur FABI-Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» mit klaren Forderungen für weitere Massnahmen auch für die Strasse zur Kenntnis. Mit dem Ja zu FABI hat sich das Volk in erster Linie für eine leistungs- und funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur ausgesprochen. Verkehr bringt Wohlstand. Deshalb müssen Infrastruktur und Angebot auf Schiene und Strasse laufend an die Bedürfnisse von Wirtschaft und Bevölkerung angepasst werden. Kapazitätsengpässe werden nicht goutiert. Die uralten Verhinderungsrezepte, mit denen jahrzehntelang Strassenprojekte aus ideologischen Gründen immer wieder blockiert worden sind, haben ausgedient. «Deshalb müssen wir auch beim Strassenbau endlich die Handbremse lösen!», sagt Adrian Amstutz, Zentralpräsident der ASTAG.
Modernisierung wichtiger als FABI-Nachteile
Zugunsten einer modernen Verkehrsinfrastruktur nimmt eine Mehrheit offenbar sogar die massiven Nachteile und finanziellen Mehrbelastungen in Kauf. Dazu gehört, dass die Probleme der Bahnfinanzierung noch keineswegs gelöst sind. Im Gegenteil werden Unterhalt und Betrieb - wie schon bei der NEAT - weit mehr Mittel verschlingen als vorgesehen. Über kurz oder lang steht deshalb eine eigentliche Sanierungsvorlage für den Schienenverkehr an. FABI könnte sich dann schnell als eigentlicher Bumerang für den öffentlichen Verkehr erweisen.
Eines hat zudem der relativ hohe Nein-Stimmenanteil gezeigt: Breite Kreise sind nicht mehr bereit, sich ein ums andere Mal Mehrkosten aufbürden zu lassen. Dies wird auch für die Strassenfinanzierung der Zukunft gelten. Umso wichtiger ist für Adrian Amstutz, dass jetzt für die Strasse eine faire Finanzierungslösung gefunden werden muss und dass Engpässe rasch beseitig werden: «Die Strassenbenützer müssen endlich einen adäquaten Gegenwert für die ihre jährliche 9 Milliarden- Abgabenlast erhalten!»
Gefordert wird eine umfassende Engpassbeseitigung in allen Landesteilen. Massiver Handlungsbedarf besteht vor allem auf den Hauptachsen im Mittelland, in Grossräumen wie Genf-Lausanne, Basel, Zürich, Bern und Lugano. Hier müssen die Kapazitäten dringend und zielstrebig erweitert werden. «Wir brauchen sehr rasch wieder ein funktionierendes und bedarfsgerechtes Strassennetz», sagt Adrian Amstutz.
Die ASTAG begrüsst deshalb grundsätzlich die Idee des Bundesrats, analog zu FABI einen neuen Fonds auf Verfassungsebene auch für die Strasse einzurichten. Die im Vorfeld der FABI-Abstimmung abgegebenen Versprechen sind registriert worden!
Zentral ist für die ASTAG in diesem Zusammenhang eine faire Verkehrsfinanzierung strassenseitig. Der einseitige Raubzug auf die Strassenbenutzer muss ein Ende haben. Die ASTAG steht deshalb vollumfänglich hinter der «Milchkuh-Initiative». Ziel ist und bleibt, dass die Einnahmen aus dem Strassenverkehr konsequent in die Strasseninfrastruktur investiert werden. Nur so ist es möglich, dass die Strassenbenützer nicht auch dort noch einmal zusätzlich zur Kasse gebeten werden.
Kontakt:
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
079 613 75 64