Überprüfung der Einnahmenschätzungen des Bundes
Bern (ots)
Die grossen Abweichungen der Einnahmen in der Rechnung 2000 sind im Wesentlichen das Resultat nicht vorhersehbarer Einzelereignisse. Bei zwei Steuern (direkte Bundessteuer für juristische Personen, Verrechnungssteuer auf Dividenden) ortet die KOF dennoch in einem statistischen Sinn auch systematische Fehler. Sie macht Vorschläge, welche helfen sollen, die Schätzfehler zu reduzieren. Dies geht aus dem Bericht der Konjunkturforschungsstelle an der ETH (KOF) hervor, welche vom EFD mit einer entsprechenden Untersuchung beauftragt worden ist.
Wegen der Abweichungen der geschätzten von den effektiven Einnahmen der letzten Jahre hatte das EFD die Methoden der Einnahmenschätzungen überprüfen lassen. Es betraute mit dieser Aufgabe die KOF. Auftragsgemäss hat die KOF zunächst die von der Verwaltung zur Schätzung der wichtigsten Einnahmen verwendeten Methoden dokumentiert. In einem zweiten Schritt ist sie der Frage nachgegangen, ob systematische Schätzfehler vorliegen. Sodann hat sie sich mit Möglichkeiten zur Reduktion der Schätzfehler befasst.
Die Dokumentation der verwendeten Schätzmethoden wird es Aussenstehenden in Zukunft erlauben, die Schätzungen der Bundesverwaltung nachzuvollziehen. Sie bildet gleichzeitig die Grundlage, Fehler zu erkennen und den Schätzmethoden der Bundesverwaltung alternative Methoden gegenüberzustellen.
Systematische Fehler in einem statistischen Sinn stellte die KOF namentlich bei der direkten Bundessteuer für juristische Personen (Hauptgrund: Änderungen im Veranlagungsverfahren) sowie bei der Verrechnungssteuer auf Dividenden (Hauptgrund: Enorm schwankende Gewinnausschüttungen) fest.
Die genannten Fehler haben ihre Ursache letztlich in schlechten Schätzungen auch der Gewinnentwicklung der Unternehmungen. Die KOF hat im Rahmen ihres Mandates einen Indikator konstruiert, der aufgrund von Kontrollrechnungen präzisere Schätzungen erlauben soll.
Die hohen Abweichungen der Einnahmen in der Rechnung 2000 von den Werten des Voranschlages (4,6 Mrd Überschuss statt 1,8 Mrd Defizit) sind nach Auffassung der KOF im Wesentlichen das Resultat nicht vorhersehbarer Einzelereignisse - wie z.B. einer unerwartet günstigen konjunkturellen Entwicklung, unerwartet hoher Dividendenzahlungen oder einer überraschend starken Zunahme der Börsenumsätze. Das EFD sieht sich deshalb in seiner Auffassung bestätigt, wonach das gute Rechnungsergebnis nicht zum Anlass für permanente, im Finanzplan nicht enthaltene Mehrausgaben oder Steuersenkungen genommen werden darf.
Die KOF hat ihre Analysen per Ende Mai abgeschlossen. Der Schlussbericht wird im Juni vorliegen. Eine 17 seitige Kurzfassung der Studie in deutscher Sprache ist auf der Website des EFD abrufbar (www.efd.admin.ch/d/dok/publik/index.htm.)
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