economiesuisse - Schweizer Wirtschaft für offensives Vorgehen an WTO-Ministerkonferenz in Hongkong
Zürich (ots)
Im Hinblick auf die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong fordert economiesuisse rasche und weitgehende Liberalisierungen in den Bereichen Dienstleistungen, Industriegüter und Handelserleichterungen. Die schweizerische Haltung im Agrarsektor darf nicht zulasten der Offensivinteressen der Wirtschaft gehen. Die Exportnation Schweiz kann es sich nicht leisten, in Hongkong eine Bremserrolle zu spielen.
WTO-Ministerkonferenz von entscheidender Bedeutung
Nach dem Scheitern der WTO-Ministerkonferenz in Cancun (2003) sind die Erwartungen an die kommende Ministerrunde in Hongkong hoch. Gleichwohl stehen die Zeichen für Hongkong derzeit nicht auf Optimismus. Das gibt den Wirtschaftskreisen im In- und Ausland Anlass zu grosser Sorge. Der bisher schleppende Verlauf der Verhandlungen in der Doha-Runde im Rahmen der WTO ist enttäuschend. Die multilateralen Welthandelsregeln hinken immer mehr den Bedürfnissen einer global tätigen Wirtschaft hinterher. Die Liberalisierungsmassnahmen der WTO halten mit der zunehmenden weltweiten Arbeitsteilung nicht Schritt. Aus diesem Grund fordert die Schweizer Wirtschaft rasche und weitgehende Liberalisierungsimpulse in den Bereichen Dienstleistungen, Industriegüter und Handelserleichterungen.
WTO für Exportnation Schweiz besonders wichtig
Sollte die WTO-Ministerkonferenz scheitern, würde das multilaterale Handelssystem insgesamt empfindlich geschwächt. Für ein in die Weltwirtschaft stark integriertes Land wie die Schweiz, das jeden zweiten Franken im Ausland verdient, wären die Konsequenzen besonders gravierend. Ein gut funktionierendes multilaterales Handelssystem mit klaren Regeln und durchsetzbaren Rechten und Verpflichtungen schützt besonders die kleinen Handelsnationen vor Protektionismus und Diskriminierung. Ein Land wie die Schweiz kann seine aussenwirtschaftlichen Interessen in einer Organisation und einem Regelwerk wie der WTO optimal einbringen. Aus diesem Grund sind weitere Marktöffnungen im Rahmen der WTO für die Schweizer Unternehmen und ihre Arbeitsplätze von grosser Bedeutung. Die Schweizer Wirtschaft hätte sich eine noch ambitiösere Verhandlungsrunde gewünscht, aber leider wurden Themen wie Investitionen, Wettbewerb, Transparenz und öffentliches Beschaffungswesen in Cancun vorzeitig von der Verhandlungsliste gestrichen. Umso wichtiger ist, dass die verbleibende Agenda zu einem guten Verhandlungsabschluss geführt werden kann.
Keine Bremserrolle in Hongkong
In der Schweiz herrscht vielerorts der Eindruck, es gehe bei der Doha-Runde aus-schliesslich um die Landwirtschaft. Dieser Eindruck wird bestärkt durch die defensive Haltung von Bern im Agrardossier. Die Verhandlungsthemen zeigen allerdings, dass es in der Doha-Runde und in der WTO um sehr viel mehr geht. Die Schweizer Wirtschaft fordert deshalb den Bundesrat auf, die gewichtigen Offensivinteressen der Wirtschaft in Hongkong zu verteidigen. Die Exportnation Schweiz kann es sich nicht leisten, in den WTO- Verhandlungen eine Bremserrolle zu spielen. Dies würde den schweizerischen Interessen zuwider laufen und auch die Glaubwürdigkeit unseres Landes als konstruktiver Verhandlungspartner in Frage stellen. economiesuisse verlangt daher vom Bundesrat, sich vermehrt auf die volkswirtschaftlichen Prioritäten des Wirtschaftsstandortes Schweiz zu besinnen.
Das Positionspapier von economiesuisse erläutert die Haltung der Schweizer Wirtschaft. www.economiesuisse.ch
Zürich, 30. November 2005
Rückfragen: Gregor Kündig, 044 421 35 30