VSE: «Vernehmlassung Strategie Stromnetze: Lange erwartet und dringend notwendig»
Aarau (ots)
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen begrüsst, dass der Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen für die künftige Entwicklung der schweizerischen Stromnetze vorgelegt hat. «Der Umbau des Energiesystems kann nur gelingen, wenn der Ausbau von Produktion aus erneuerbaren Energien, Speicherung und Netzen aufeinander abgestimmt erfolgt», sagt VSE-Direktor Michael Frank. Die Gesetzesvorlage ist überfällig und mit Blick auf die Versorgungssicherheit dringend notwendig.
Stromnetze sind zentraler Bestandteil einer funktionierenden Energiewelt. Ohne die zeitgleiche Planung des Aus- und Neubaus der Netze bleiben Massnahmen im Bereich Produktion und Speicherung isoliert und sind nicht zielführend. Diese Grundvoraussetzung für den erfolgreichen Umbau des Energiesystems und der Sicherung der künftigen Stromversorgung hat der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen immer wieder betont. Entsprechend begrüsst der VSE, dass der Bundesrat nun endlich die gesetzlichen Grundlagen für die künftige Entwicklung der schweizerischen Stromnetze vorgelegt hat. Dies erfolgt allerdings mehr als zwei Jahre nach der Vernehmlassung zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050, das derzeit vom Nationalrat beraten wird. Angesichts dieses zeitlichen Verzugs erwartet der VSE vom Bundesrat, dass er die Strategie Stromnetze nach der Vernehmlassung rasch dem Parlament unterbreitet.
Der VSE begrüsst die Absicht des Bundes, die Prozesse für den notwendigen und zeitgerechten Aus- und Umbau der Stromnetze im Rahmen der Energiestrategie 2050 zu optimieren. Insbesondere begrüsst er, dass künftig ein gesamtwirtschaftlicher Szenariorahmen erarbeitet und verabschiedet wird, da dies eine längerfristige Planung ermöglicht. Der VSE begrüsst ebenfalls, dass die Nutzungs- und Schutzinteressen neu gleichgestellt werden sollen, und der Bund in die Pflicht genommen wird, die Öffentlichkeit vermehrt über die zentralen Aspekte einer bedarfs- und zeitgerechten Netzentwicklung sowie die Möglichkeiten zur Mitwirkung zu informieren. Ohne eine breite Akzeptanz der Öffentlichkeit für die erforderlichen Netzausbauten sinken die Aussichten auf eine erfolgreiche Umsetzung der Energiestrategie 2050. Der VSE begrüsst auch, dass Kriterien und Vorgaben zur Entscheidfindung «Kabel oder Freileitung» verbindlich festgelegt werden, verweist aber auch darauf, dass gerade bei der Netzebene 3 die Netzverfügbarkeit (schnellerer Wiederaufbau bei Störungen) berücksichtigt werden muss. Der VSE wird sich konstruktiv an der Diskussion beteiligen und dabei sein Augenmerk auf folgende Punkte richten: zweckmässige Leitlinien, welche die Planungs- und Investitionssicherheit erhöhen, beschleunigte Verfahren sowie kompatible Ausgestaltung der Strategie Stromnetze zu den Zielen und Massnahmen der Energiestrategie 2050.
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