26.09.2005 – 22:28

Cabinet Secretariat, Government of Japan

Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi spricht vor der Plenarversammlung

Tokio (ots/PRNewswire)

Am 26. September 2005 wurde die 163ste
Plenarversammlung einberufen. Ministerpräsident Junichiro Koizumi
hielt eine Rede über allgemeine Politik vor der Versammlung des
Unter- und Oberhauses.

Ministerpräsident Koizumi sagte in seiner Rede: "Ich bin
entschlossen, die Strukturreform mit Hilfe der stabilen Koalition
zwischen der Liberaldemokratischen Partei (LPD) und der Neuen Komeito
weiter vorwärts zu bringen, und zwar durch unsere Politik "kein
Wachstum ohne Reform", "überlassen wir der privaten Wirtschaft, wozu
sie fähig ist" und "überlassen wir den Regionen, wozu sie fähig
sind". Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen, bei der dem Volk die
Frage nach der Privatisierung der Post gestellt wurde, erhielten LDP
und Neue Komeito von vielen Menschen in Japan ein Mandat. Mit der
deutlichen Zustimmung der Öffentlichkeit im Rücken werde ich die
Gesetze zur Privatisierung der Post erneut vorlegen und die
Abgeordneten werden im Namen des Volkes entscheiden. Ich bin
entschlossen, die Gesetze in Kraft treten zu lassen".

Ministerpräsident Koizumi beendete seine Rede mit den Worten:
"Ohne Reform gibt es kein Morgen. Ohne die Unterstützung des Volkes
kann keine Reform erreicht werden. Jeder Einzelne des japanischen
Volkes ist Teil des Motors dieser Reform. Erfolg oder Misserfolg der
Reformen unterliegen dem Willen des Volkes und der Motivation der
Politiker. In der japanischen Gesellschaft gibt es Zeichen für ein
neues Selbstbewusstsein und den Geist der Herausforderung einer neuen
Ära mit dem Motto "wenn Du es wagst, wird es geschehen". Lassen Sie
uns diese Gelegenheit ergreifen, mit Mut und Begeisterung eine
bessere Zukunft für Japan zu schaffen, indem wir unermüdlich die
Reformen vorwärts treiben".

Inhalt der Rede:

    (Einleitung)
    (Beschleunigung der Privatisierung der Post und der Strukturreform)
    - Durchführung der Privatisierung der Post
    - Reform der staatlichen Finanzinstitute
    - Durchführung der Reform dreier Probleme
    - Durchführung der Steuerreform
    - Bestimmung des Umfangs des Personalabbaus im öffentlichen Dienst und
      Reduzierung der Personalkosten
    (Sicherheit des Volkes)
    - Reform des Sozialversicherungssystems
    - Aufbau eines effektiven Katastrophenschutzes für Japan
    - Inangriffnahme des Problems Asbest
    (Japan in der internationalen Gemeinschaft)
    - Die Allianz zwischen Japan und den USA und die internationale
      Koordination
    - Engagement zur Stärkung der UNO
    - Prävention und Ausrottung des Terrorismus
    - Humanitäre und Wiederaufbauhilfe im Irak
    - Verstärkung der Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten einschliesslich China
      und der Republik Korea
    - Normalisierung der Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea durch die
      umfassende Lösung von Problemen
    - Enge Zusammenarbeit mit anderen Ländern bezüglich des starken Anstiegs
      der Ölpreise
    - Fortschreiten von Japans Initiativen für bilaterale wirtschaftliche
      Partnerschaften und Erreichung einer Einigung bei der neuen
      Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO).
    (Schluss)
    ++ E-Mail-Nachrichten des Ministerpräsidenten Koizumi in englischer
       Sprache

Die E-Mail-Nachrichten enthalten aktuelle Informationen über den
japanischen Ministerpräsidenten Koizumi und werden seit März 2004
veröffentlicht. Darin äussert der Ministerpräsident seine Meinung
über ein breites Spektrum von Themen der Tagespolitik, ausserdem über
japanische Kultur, Sport und andere interessante Themen.

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