Media Service: 15 bis 20 Milliarden Unterhaltsrückstau im Nationalstrassennetz
Zürich (ots)
Zwischen dem Bund und den Kantonen bahnt sich ein grosser Konflikt an. Es geht um einen Rückstand am Unterhalt von 383 Kilometer Kantonsstrassen. Sie werden am 1. Januar der Eidgenossenschaft übergeben. Das Geschenkt kommt den Bund offenbar teuer zu stehen. Am 3. Dezember sagte ein Mitglied der ständerätlichen Finanzkommission, Christian Levrat, im Ständerat: «Offenbar haben gewisse Kantone den Unterhalt dieser Strecken stark vernachlässigt, weil sie wussten, dass die Eidgenossenschaft sie übernehmen wird. Man spricht von einem Nachholbedarf für Reparaturen in der Grössenordnung von 20 Milliarden Franken.»
Dieser Betrag ist das Zwanzigfache des derzeit budgetierten jährlichen Aufwands für den Unterhalt. Über welche Dauer die Reparatur erfolgen sollte, geht aus Levrats Aussagen nicht hervor. Recherchen der «Handelszeitung» zeigen, dass sich die Finanzkommission auf Aussagen des Generalsekretärs von Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga stützt. Ihre Sprecherin lehnt es ab, Levrats Enthüllung zu kommentieren. Das Bundesamt für Strassen versprach, einen Zustandsbericht «bis Mitte 2020» zu präsentieren. Die Kantone lehnen auf Anfrage jede Verantwortung für einen allfälligen Unterhaltsrückstand ab.
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