Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe
Erwerbsabhängige Steuergutschriften - Sozialhilfepraxis der SKOS bestätigt
Bern (ots)
Die SKOS sieht sich durch den heute veröffentlichten Bericht einer Expertengruppe zu den Steuergutschriften in ihrer Sozialhilfepraxis bestätigt. Die Erkenntnisse der vom Bundesrat eingesetzten Expertengruppe unter Leitung von Professor Robert Leu decken sich in weiten Teilen mit den Erfahrungen aus der Praxis.
Die SKOS vertritt mit der Expertengruppe die Auffassung, dass sich Arbeit lohnen soll und entsprechende Fehlanreize im Sozialwesen ausgemerzt werden müssen. Die Studie sieht in diesem Zusammenhang zu Recht einen besonderen Handlungsbedarf bei der steuerlichen Belastung niedriger Einkommen.
Mit Interesse nimmt die SKOS zur Kenntnis, dass nach Meinung der Expertengruppe die Sozialhilfe und deren Ausrichtung nach den SKOS-Richtlinien sozialpolitisch einem System mit Steuergutschriften vorzuziehen sei. Insbesondere eine aktivierende Sozialhilfe, wie sie mit den revidierten SKOS-Richtlinien eingeführt und inzwischen von der grossen Mehrheit der Kantone übernommen wurde, ist der schematischen Ausrichtung von Gutschriften gestützt auf die Steuerdaten überlegen.
Skeptisch beurteilt die SKOS die im Bericht erwähnte Möglichkeit, den Grundbedarf nach der bereits erfolgten Senkung vor zwei Jahren um weitere 2 bis 4,5 Prozent abzusenken. Die Ansätze entsprechen bereits heute der Einkommenssituation der einkommensschwächsten zehn Prozent der Schweizer Haushalte. Zudem würde sich damit die bestehende Schere zwischen der Sozialhilfe und den Ergänzungsleistungen weiter öffnen.
Die SKOS hat zur Entstehung des vorliegenden Berichtes beigetragen, indem sie Daten zur Verfügung gestellt hat. In Kürze wird die SKOS eine erweiterte Studie veröffentlichen, die Zusammenhänge zwischen Sozialhilfe, verfügbarem Einkommen und Anreizen zur Erwerbsarbeit in allen 26 Kantonen aufzeigt.
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