Frankfurter Farben, Kommentar zu Koalitionsoptionen von Bernd Wittkowski
Frankfurt (ots)
Können Sie sich Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam an einem Kabinettstisch vorstellen? Eben. Die Wahlergebnisse nicht nur in Hessen, sondern auch auf Bundesebene, nicht zuletzt aber die überhaupt nicht stimmende Chemie zwischen Personen, nirgendwo so trefflich zu erkennen wie zwischen dem CDU-Ministerpräsidenten Bouffier und dem SPD-Landesvorsitzenden "TSG", zwingen die Parteien, auch in Berlin und Wiesbaden ernsthaft über Konstellationen nachzudenken, die noch vor wenigen Jahren neben dem Intermezzo im Stadtstaat Hamburg allenfalls in der Kommunalpolitik eine realistische Option waren: Schwarz-Grün.
Natürlich bewegen wir uns zu einem Zeitpunkt, da - im Bund - noch nicht einmal das erste Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen stattgefunden hat, im Bereich der Spekulation. Noch ist alles möglich, fast alles: Rot-Rot-Grün, so verlockend die Chance für den "Politikwechsel" aus Sicht seiner Befürworter sein mag, eher nicht. Denn diesen politischen Selbstmord werden SPD und Grüne in Hessens Landeshauptstadt nicht begehen, in Berlin sowieso nicht. Aber auch wenn der Weg zu schwarz-grünen Bündnissen noch weit und steinig ist, erscheinen die wechselseitigen Signale dieser potenziellen Partner doch bemerkenswert aufrichtig. Das ist zumal seitens der Union eindeutig mehr als nur politisches Taktieren in der Absicht, dem vermeintlich nächstliegenden Koalitionspartner SPD zu zeigen, dass es im Zweifelsfall eine Alternative gäbe.
Grüne Realos und CDU/CSU stehen einander heute politisch näher als beide den Sozialdemokraten. In den Reihen von Schwarzen wie von Grünen - Letztere werden von SPD-Leuten ja schon mal als "Mittelstandspartei" geschmäht - finden sich viele bürgerliche Wertkonservative, die das Interesse an einer konsequenten (und bezahlbaren) Energiewende ebenso verbindet wie eine grundsätzlich wirtschaftsfreundliche Haltung und eine gesunde Skepsis gegenüber Steuererhöhungen. Daher stoßen schwarz-grüne Optionen, zumal mit Blick auf die möglichen Alternativen, in der Wirtschaft durchaus auf große Sympathie. Zum Beispiel in Frankfurt. Ausgerechnet in der deutschen Finanzhauptstadt bewährt sich diese Farbkombination - freilich seit dem vorigen Jahr ergänzt um das Rot des Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) - seit 2006 als konfliktarme Partnerschaft mit einer auffallend sachorientierten, unaufgeregten und im Ergebnis vorzeigbaren Politik. Gut denkbar, dass dieses Exempel unter den gegebenen Umständen auf andere Ebenen abfärbt.
Kontakt:
Börsen-Zeitung
Redaktion
Telefon: 069--2732-0
www.boersen-zeitung.de