Rechtswirksamkeit des Neuftec-Patents in einem von Oxonica PLC geforderten erneutem Prüfverfahren bestätigt
Roseau, Commonwealth of Dominica (ots/PRNewswire)
Neuftec Limited, Inhaber der Original-Cerdioxid-Nanopartikel Katalysatortechnologie, kündigte heute an, dass IP Australia, die für die Erteilung von Patenten, Handelsmarken und Entwurfsplänen verantwortliche australische Regierungsbehörde, kürzlich die Rechtswirksamkeit von Neuftecs australischem Patent Nr. 2001267700 in einem wiederholtem Prüfverfahren bestätigt habe. Dieses Verfahren war von der Firma Oxonica PLC, einem Konzern für Nanomaterialien mit Sitz im Vereinigten Königreich, eingeleitet worden.
Am 29. Februar 2008 erstellte die IP Australia einen Bericht zum Wiederholungsprüfverfahren bezüglich des australischen Patents von Neuftec. Das Patent war 2006 mit zehn Patentansprüchen erteilt worden. Im Bericht zum erneuten Prüfverfahren bestätigte IP Australia die Patentierbarkeit der zehn Patentansprüche, wie sie ursprünglich 2006 gewährt worden waren.
"Wir freuen uns sehr, dass die Rechtswirksamkeit der Patentansprüche von Neuftec von der IP Australia im erneuten Prüfverfahren unmittelbar bestätigt worden ist", erklärte Ronen Hazarika von Neuftec. "Während im erneuten Prüfverfahren gegen diese Patentansprüche geltend gemacht wurde, dass ein früherer Stand der Technik in beachtlichem Umfang bestehe, einschliesslich all der Technik, auf die Oxonica Anspruch erhebt, hat die IP Australia dennoch den Stand der Technik ordnungsgemäss berücksichtigt und die Rechtswirksamkeit der ursprünglichen Patentansprüche bestätigt, wie sie vor einigen Jahren ursprünglich erteilt worden waren."
"Die Erkenntnisse der IP Australia bestätigen erneut unser Vertrauen in die Stärke und den Wert unserer Erfindungen, die in Neuftecs Patentportfolio zur Treibstoff-Additiv-Technologie beansprucht wurden. Offenbar müssen unsere Patente einen enormen technischen und kommerziellen Wert haben; sonst würden Wettbewerber wohl kaum bei der IP Australia beantragen, gewisse Patentansprüche erneut prüfen und für ungültig erklären zu lassen."
"Wir haben ein starkes Team im Bereich Recht und Schutz des geistigen Eigentums. Während unseres Rechtsstreits mit Oxonica im Januar 2007 haben sie erfolgreich dafür gekämpft, dass die Lizenz zum Nutzen unserer Technologie gekündigt wird. Sie haben erfolgreich argumentiert, dass die Nicht-Wettbewerbs-Klausel, die verhinderte, dass Neuftec in Konkurrenz zu Oxonica trat, nicht einklagbar sei. Genauso kompetent sind sie mit der derzeitigen Situation umgegangen. Mit einem solch starken Rechtsteam, das Neuftecs rechtlichen Standpunkt als höchst positiv einschätzt, sehen wir dem bevorstehenden Prozess an den Königlichen Gerichtshöfen, den Royal Courts of Justice, in London im Juni 2008 erwartungsvoll entgegen."
Informationen zu Neuftec
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das über
Patente auf dem Gebiet der Treibstoffkatalysatortechnologie verfügt.
Diese kamen bei der Herstellung der ersten Version von Envirox (TM)
(2001-2007) zum Einsatz, die die Firma Advanced Nanotechnology
("ANO") aus Australien im Rahmen einer von Oxonica erteilten und von
Neuftec autorisierten Produktionslizenz gefertigt hatte.Für weitere Informationen senden Sie bitte eine E-Mail an die Adresse legal@neuftec.com.
Pressekontakt:
Für weitere Informationen: E-Mail: legal@neuftec.com, Ronen Hazarika,
Tel.: +65-9633-8072