Die Ukraine will günstige Bedingungen für Investoren schaffen
Ukraine (ots/PRNewswire)
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Yanukovych, sieht es als seine Pflicht an, günstige Bedingungen für Investoren in die Ukraine zu schaffen, sagte er während eines Besuchs bei JSC Eurocar, einem Skoda-Hersteller in der Ukraine.
Das Eurocar-Werk in Uzhgorod in der West-Ukraine ist ein Fahrzeugmontage-Projekt im Wert von 250 Millionen US-Dollar, welches bereits nach der Unabhängigkeit der Ukraine entworfen und errichtet wurde. Heute sind dort 540 Mitarbeiter beschäftigt, die fachmännische Ausbildungen im Ausland erhielten. Das Werk ist nach ISO 9001:2000 zertifiziert und soll noch vor Ende des Jahres über seinen ersten vollständigen Produktionszyklus verfügen, nach dem Einbau von speziell entwickelten Schweiss- und Lackierstrassen.
Während des Besuchs wies der ukrainische Präsident auf die allgemeine Verbesserung des Klimas für Investitionen im Land hin und hob hervor, dass er sich als Staatsoberhaupt besonders auf die Verbesserung der Ordnungs- und Steuerpolitik sowie die Bekämpfung von Korruption konzentriere. Er halte es zudem für seine Pflicht, günstige Bedingungen für Investoren in die Ukraine zu schaffen.
Im Dezember des vergangenen Jahres identifizierte die ukrainische Führung vier Kernreformen, an deren Umsetzung sie nun arbeitet, und zwar Steuern, Verwaltung, Korruptionsbekämpfung und Rentenreformen. Als erste wurde die Verwaltungsreform umgesetzt, die durch eine Umstrukturierung von Ministerien die Anzahl von öffentlichen Angestellten um ein Drittel verringern soll.
Kurz darauf verabschiedete das ukrainische Parlament das Gesetz zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption, demzufolge alle Regierungsvertreter , einschliesslich des Staatsoberhaupts und den Mitgliedern des Parlaments, die strafrechtliche und administrative Verantwortung für korruptes Verhalten tragen müssen, und verpflichtet sind, ihre Einnahmen und - noch wichtiger - alle Ausgaben offenlegen, die ihre Einnahmen übersteigen. Das neue Gesetz tritt am 1. Juli 2011 in Kraft, mit Ausnahme des Artikels zur Finanzkontrolle, der erst am 1. Januar 2012 wirksam wird.
Im Hinblick auf finanzielle Risiken hat sich nach der Beurteilung durch Fitch das Emittentenausfallrating (Issuer Default Rating - IDR) der Ukraine im Juli 2010 von B- auf B verbessert. Die Standard & Poor Agency stufte die Ukraine als CCC+ ein.
Um ausländische Investitionen anzuregen, verabschiedete das Parlament im Juli 2010 das Gesetz über Öffentlich-Private Partnerschaften (PPP), welches ausländischen Unternehmen gestattet, vom nationalen Programm für Investitionen und Geschäftsaktivitäten zu profitieren und zusätzliche Garantien zum Schutz ihrer Investitionen gewährt.
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