Dänischer, niederländischer, litauischer und polnischer Minister betrachten Ukraine als Teil der europäischen Familie
Ukraine (ots/PRNewswire)
"Wir vier betrachten die Ukraine als Teil der europäischen Familie", erklärte der dänische Minister für europäische Angelegenheiten, Nicolai Wammen, anlässlich des Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Kiew am 25. April. Das berichtet Interfax. An dem Treffen nahmen ausserdem die Aussenminister von Litauen, den Niederlanden und Polen, Linas Linkevicius, Frans Timmermans und Rados?aw Sikorski, teil.
Minister Wammen sprach im Namen aller Minister und betonte, sie alle befürworteten es, dass die Ukraine engere Beziehungen zur EU unterhalte. Minister Timmermans sagte, die Ukraine sei ein wichtiges europäisches Land, das sein Potenzial nutzen müsse. Minister Sikorski lobte den Fortschritt, den die Ukraine bei der Umsetzung der Reformen mache.
Minister Linkevicius sprach von den Massnahmen der Ukraine zur Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Ukraine. Diese waren nach der 3209. Tagung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" im Dezember 2012 veröffentlicht worden. Linkevicius betonte, die Ukraine solle ihre Dynamik bei der Umsetzung der Reformen nicht verlieren. Er rechne damit, das Jahr 2013 könne für die EU und die Ukraine zu einem der wichtigsten Jahre in der Geschichte werden.
Der Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, zeigte sich zuversichtlich, dass die Bemühungen der Ukraine auf ihrem Weg zur europäischen Integration Früchte tragen würden. "Wir sind guter Hoffnung, dass das Assoziierungs- und das Freihandelsabkommen im November unterzeichnet werden", erklärte er. Zuvor war erklärt worden, die Ukraine und die EU könnten das Assoziierungsabkommen bereits anlässlich des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft im litauischen Wilna im November 2013 unterzeichnen.
Wie podrobnosti.ua berichtet, dankte Minister Sikorski dem ukrainischen Präsidenten für die Reformen, die in den letzten Jahren in der Ukraine umgesetzt wurden, ebenso wie für die Begnadigung ehemaliger Staatsbeamten. Jurij Luzenko, der wegen Veruntreuung und Amtsmissbrauch während seiner Zeit als Innenminister eine vierjährige Haftstrafe verbüsst hatte, wurde im April 2013 begnadigt.
Die Bemühungen der Ukraine für die europäische Integration erhalten zunehmend internationale Unterstützung. Erst am 23. April 2013 unterzeichneten 30 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine Erklärung zur Unterstützung der Ukraine auf ihrem Weg zur europäischen Integration. Sie begrüssten das Engagement der ukrainischen Behörden und die Reformen in dem Land und riefen beide Seiten dazu auf "alles dafür zu tun, dass die Ukraine so schnell wie möglich näher an die Europäische Union heranrücken kann."
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