ITC-Richter verurteilt Apple aufgrund der Verletzung zweier Patente von S3 Graphics
Kalifornien (ots/PRNewswire)
Ein Richter der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) kam heute zu dem Urteil, dass Apple Inc. zwei Patente von S3 Graphics Co. Ltd. verletzt habe. "S3 Graphics ist sehr zufrieden, diesen Teil der ITC-Untersuchung für sich entschieden zu haben", so Dr. Ken Weng, der CEO von S3 Graphics.
Richter E. James Gildea urteilte, dass Apple das US-Patent Nr. 6.658.146 verletzt habe, welches sich auf Systeme und Methoden zur Bildkomprimierung bezieht. Ausserdem sei das US-Patent Nr. 6.683.978 verletzt worden, welches Bilddatenformate betrifft. Inhaber ist in beiden Fällen S3 Graphics. In Branchenkreisen ist diese Technologie unter dem Begriff S3 Texture Compression (S3TC) bekannt.
"S3 Graphics beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit der Entwicklung von Grafikprozessorchips und Technologien", so Dr. Weng. "S3 Texture Compression wurde bereits in mehr als 1 Milliarde Computer, Spielkonsolen und Mobilgeräten weltweit eingesetzt. S3 Texture Compression ist für fortschrittliche 3-D-Videografiken von unschätzbarem Wert."
S3 Texture Compression wird flächendeckend lizenziert und umgesetzt. Seit 1998 nutzt Microsoft die Technologie von S3 Graphics auf Lizenzbasis in seinen DirectX-Produkten und nun auch für Windows 7. Sony, Nintendo und andere haben die Technologie ebenfalls auf Lizenzbasis in ihren Videospielkonsolen und sonstigen Produkten eingesetzt.
S3 Graphics reichte im Mai 2010 eine Beschwerde bei der ITC ein, worauf im März 2011 eine achttätige Gerichtsverhandlung folgte. Die Entscheidung von Richter Gildea wird am 1. November 2011 zum rechtskräftigen Endurteil der ITC, sollte das Urteil nicht zuvor durch einen Mehrheitsbeschluss der ITC-Kommissionsmitglieder aufgehoben werden.
Der Fall trägt die Bezeichnung "Certain Electronic Devices With Image Processing Systems, Components Thereof, and Associated Software, ITC Inv. No. 337-TA-724" (z. Dt.: Bestimmte elektronische Geräte mit Bildverarbeitungssystemen, diesbezügliche Komponenten sowie dazugehörige Software, ITC-Inventar-Nr. 337-TA-724). Die vertrauliche Entscheidung des Richters sollte einschliesslich der detaillierten Analyse zu Beginn der nächsten Woche bei den Patentanwälten eingehen.
Informationen zu S3 Graphics
S3 Graphics Co. Ltd. ist der Mutterkonzern des in Fremont im US-Bundesstaat Kalifornien ansässigen Unternehmens S3 Graphics Inc. sowie weiterer Tochtergesellschaften in Schanghai (China) und Taipei (Taiwan). Für weitere Informationen wenden Sie sich unter jfarenbaugh@waggeneredstrom.com direkt an Jocelyn Farenbaugh oder besuchen Sie http://www.s3graphics.com
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