Ministry of Foreign Affairs of Ukraine
Beitrag der Ukraine zum Friedensprozess zwischen Moldawien und Transnistrien "sehr wichtig"
Ukraine (ots/PRNewswire)
Ein Plan zur Wiederaufnahme des Eisenbahnbetriebs zwischen Moldawien und Transnistrien sowie Massnahmen zur Verbesserung der grenzübergreifenden Handelsbeziehungen und Telefonverbindungen wäre in "beiderseitigem Interesse". Dies erklärte der neu gewählte Präsident von Transnistrien Jewgeni Schewtschuk und lobte darüber hinaus den Beitrag der Ukraine zur Stabilität in Osteuropa.
Das Staatsoberhaupt der separatistischen Republik Transnistrien traf bei einem Gipfel in Odessa, Ukraine mit dem Ministerpräsidenten von Moldawien Vlad Filat und dem ukrainischen Aussenminister Kostjantyn Hryschtschenko zusammen. Dieser Gipfel sollte dazu dienen, eine neue Runde von Friedensgesprächen innerhalb des sogenannten "5+2-Formats" (Transnistrien, Moldawien, Ukraine, Russland und die OSZE sowie die USA und die EU als aussenstehende Beobachter) vorzubereiten, die für Ende Februar in Dublin, Irland stattfinden sollen.
"In Zusammenarbeit mit unseren moldawischen Partnern könnten wir einen Plan zur Einrichtung und Wiederaufnahme des Eisenbahnbetriebs ausarbeiten, welcher beiden Seiten zugute käme", erklärte Schewtschuk. "Die Hilfe von ukrainischer Seite ist hierbei von grosser Bedeutung."
Die Ukraine unterstützt den fortgesetzten Dialog zwischen den Parteien im Zusammenhang mit dem Transnistrien-Konflikt und will diesen weiter ausbauen. Sie steht ausserdem hinter dem wichtigen 5+2-Format für Verhandlungen, bei dem Kiew einer der wesentlichen Bürgen und Vermittler ist. Die Ukraine pflegt derzeit freundliche Beziehungen zu allen benachbarten Staaten und gilt seit Erlangung ihrer Unabhängigkeit als Quelle der regionalen Stabilität.
Transnistrien ist ein separatistisches Gebiet, dessen Territorium sich hauptsächlich auf einem Landstreifen zwischen dem Fluss Dnister und der moldawischen Ostgrenze zur Ukraine befindet. Seit seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1990 wird es als Transnistrische Moldauische Republik (PMR) regiert, ein nicht anerkannter Staat, der das Gebiet östlich des Flusses Dnister für sich beansprucht.
Bereits im November 1990 war es in kleinerem Umfang zu bewaffneten Konflikten zwischen Moldawien und transnistrischen Separatisten gekommen, die im Transnistrien-Konflikt mündeten. In der ersten Jahreshälfte 1992 verschärften sich die Kampfhandlungen, als die ehemalige 14. Armee der Sowjetunion in den Konflikt eingriff, indem sie das Feuer auf moldawische Truppen eröffnete. Seitdem hat Moldawien keine tatsächliche Kontrolle mehr in Transnistrien ausgeübt. Am 21. Juli 1992 wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet, der bis heute eingehalten worden ist. Eine russische Militärbesatzung von 1.200 Mann ist nach wie vor in Transnistrien stationiert.
Im Jahr 2006 wurden offizielle Verhandlungen über die Beilegung des Konflikts im multilateralen 5+2-Format aufgenommen, verliefen jedoch etliche Jahre lang ohne Ergebnisse. Dennoch begann im Februar 2011 in Wien, Österreich eine neue Gesprächsrunde.
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