Jetzt muss Italien sich selbst helfen - Leitartikel
Berlin (ots)
Zufrieden mit sich selbst schaute ein ganzes Land jahrelang in den Rückspiegel. Italien sah hinter sich eine Kulturlandschaft, auf die die Welt neidisch ist, eine starke Industrie, bejubelte Designer, sah Stil und Lebensart und überhaupt das schönste Land der ganzen Erde. Dass auf der rasanten Fahrt der Abgrund nahte, sahen zu wenige. Höchste Zeit, den Blick nach vorn zu richten. Auch wenn die Zukunft weit weniger schön ist als der verklärte Blick zurück. Italien hat im kommenden Jahr einen gigantischen Refinanzierungsbedarf. Es muss Vertrauen zurückgewinnen, sonst wird keine Bank, keine Versicherung, kein Investor italienische Staatsanleihen kaufen. Die Folge: Der Zahlungsausfall würde nahen, weil die Finanzmärkte nicht mehr an Italien glauben. Trotz der Gefahren: Die Italiener haben den Finanzmärkten etwas zu verdanken. Sie waren es, die ihr Land von Silvio Berlusconi befreiten. Was die zerstrittene Opposition und der Druck der Hunderttausende auf der Straße in all den Jahren nicht schafften, ist den Märkten in nur wenigen Wochen gelungen. Jetzt aber ist Italien selbst an der Reihe zu handeln. Auf Wohlwollen kann das Land mit seiner neuen Regierung hoffen. Auf Hilfe sollte es nicht allzu sehr bauen. Was getan werden muss, ist allen klar, und es muss in Italien getan werden: Der starre Arbeitsmarkt muss aufgebrochen werden, damit die Jungen eine Chance haben. Das Rentensystem gehört wirklich reformiert, der ineffiziente Verwaltungsapparat in seiner Macht und Größe beschnitten, ein Teil des enormen Staatseigentums verkauft. Das Reformpaket, das das Parlament am Wochenende beschlossen hat, ist nicht mehr als der erste Schritt. Und am besten fängt die neue Regierung bei sich selbst an. Schon einmal hat sich Italien vor dem Staatsbankrott gerettet. Das mag die neue Regierung ermutigen, dass es wieder gelingen kann. Sie darf nur nicht dieselben Fehler machen wie damals in den 90er-Jahren: Sie muss die Ausgaben des Staates kürzen und nicht lediglich seine Einnahmen erhöhen. Dieses falsche Rezept hatte zwei Folgen: Zum einen wurde 1994 Berlusconi zum ersten Mal gewählt, die damals neue Kraft, die modern erschien und das Paradies auf italienischem Boden versprach. Zum Zweiten ließ es der Wirtschaft keinen Raum zum Wachsen. Die Ergebnisse sind bekannt, und sie sind verheerend. Die Zeiten sind nicht erfreulich, die EU-Kommission sagt eine Rezession für das kommende Jahr voraus. Wenn Italien es geschickt anstellt, kann ein Reformprogramm Wachstum aber sogar antreiben. Davon hängt ab, ob Italien sich retten kann - und eine Alternative gibt es nicht. Das Personal für ein ambitioniertes Reformprogramm hat das Land. Eine Regierung aus Experten unter Mario Monti, der nicht aus der Mitte des politischen Systems kommt, hat die besten Chancen, Italien tatsächlich endlich zu modernisieren. Die Parteien haben in dieser Zeit des Übergangs Gelegenheit, Berlusconi zu vergessen, gegen oder für den sie so hartnäckig waren, dass sie darüber vergaßen, dass Politik Inhalte braucht - und Italien selbst vergaßen. Das hat das schöne Land nicht verdient.
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