Mit Putin kommt die Kälte zurück Leitartikel von Jochim Stoltenberg über Enttäuschungen in den deutsch-russischen Beziehungen
Berlin (ots)
Groß waren auf beiden Seiten die Hoffnungen auf eine gemeinsame Zukunft, als mit der Wiedervereinigung der Kalte Krieg sein Ende fand. Mit dem Auftauchen Wladimir Putins im Kreml haben sie sich rar gemacht. Das gemeinsame Haus Europa, das Russland mit den einstigen Gegnern im Westen bauen wollte, ist über das Fundament nicht hinausgekommen. Selbst das droht nun, da aus dem Osten neue Kälte heranzieht, zu zerbröseln. Die Enttäuschung auf beiden Seiten wird zusätzlich dadurch befördert, dass die deutsche Kanzlerin und der russische Regierungschef in herzlicher gegenseitiger Abneigung verbunden sind.
Der ehemalige KGB-Mann und sich jetzt gern als Macho präsentierende Putin tut sich schwer mit der selbstbewussten Frau aus der ehemaligen DDR im Berliner Kanzleramt. Der gestrige Beinahe-Eklat im Zusammenhang mit der Beutekunst-Ausstellung in der St. Petersburger Eremitage reiht sich ein in eine Kette von Provokationen, die der nach 1990 so laut beschworenen neuen guten Nachbarschaft nach Kriegsgrauen und Ost-West Konfrontation Hohn sprechen. Wer wie Russland Anspruch darauf erhebt, zum Mitbewohner im Haus Europa zu werden, der muss auch dessen Hausordnung respektieren. Der darf nicht, wie es Putin offensichtlich tut, den Untergang der Sowjetunion betrauern, sich aufführen wie der Führer einer Schein-Supermacht und alte Fronten reaktivieren.
Es war ja eine tolle Idee und ein weiterer Schritt der Annäherung, Beutekunst in Putins Heimatstadt auszustellen und die Schau gemeinsam von Angela Merkel und Wladimir Putin eröffnen zu lassen. Doch aus dieser guten Absicht drohte ein weiterer Eklat zu werden. Allein weil Angela Merkel sich keine weitere Provokation gefallen ließ und Rückgrat bewies, wurde kein weiteres politisches Porzellan zerdeppert. Der Kremlchef lenkte ein und billigte ihr zu, an das international verbriefte Recht auf Rückgabe der von Sowjets nach dem Krieg verschleppten Beutekunst zu erinnern. Man wünschte sich, führende deutsche Politiker von der Kanzlerin über den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück bis zum Ex-Kanzler Gerhard Schröder hätten Putin schon früher einmal die Stirn geboten. Anlässe dazu gab es reichlich. Ein bisschen mehr deutscher Mut hätte Putin gemäßigt und wäre dem besseren gegenseitigen Verstehen dienlich gewesen.
Denn die gerade noch abgewendete Peinlichkeit von St. Petersburg ist ja leider kein Einzelfall als Beleg für das abgekühlte deutsch-russische Verhältnis. Der Petersburger Dialog zur Förderung der Zivilgesellschaft ist zur Farce verkommen, die Durchsuchungen der Adenauer- und der Ebert- Stiftung in Moskau unmittelbar vor Putins Deutschland-Besuch im Mai üble Provokationen oder die Absage der gemeinsamen Eröffnung des Deutschlandjahres in Moskau 2012 mehr als schlechter Stil.
Dabei scheint sich Putin, der selbst ernannte Allmächtige, zu überschätzen. Er hätte allen Grund, etwas kleinlauter zu sein. Ungeachtet der Öl- und Gas-Dollars bleibt Russland auf westliche Partnerschaft angewiesen, um die veraltete Infrastruktur im Lande zu erneuern.
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