Berlin braucht den Klimaschutz/Ein Leitartikel von Joachim Fahrun über das Energiewendegesetz des Senats
Berlin (ots)
Die Energiewende ist beschlossen und kaum revidierbar. Vor diesem Hintergrund ist es absolut notwendig, dass auch die Hauptstadt Berlin ihren Beitrag leistet zu einer CO2-freien Zukunft. Was Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel als Entwurf eines Energiewendegesetzes vorgelegt hat, ist jedoch deutlich zu dünn. Dafür kann der Sozialdemokrat selbst am wenigsten. Schließlich hat er das Amt erst im Dezember übernommen. Aber SPD und CDU müssen sich fragen lassen, warum die dürre Selbstverpflichtung, künftig landeseigene Gebäude energetisch zu sanieren und noch zu definierende Maßnahmen für den Klimaschutz zu ergreifen sowie diese auch zu überwachen, erst nach drei Jahren Rot-Schwarz das Licht der Welt erblickt. Klimaschutz und Energiesparen rangieren auf der Agenda des Senats weit unten.
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