Kommentar zu SPD
Parteitag
Osnabrück (ots)
Betont harmonisch und gemäßigt
Der SPD-Parteitag war mehr als ein Kanzlerkandidaten-Casting. Zwar ließen sich die drei möglichen Bewerber Gabriel, Steinmeier und Steinbrück von den Fotografen in trauter Eintracht Seit an Seit ablichten. Doch den selbstbewussten Sozialdemokraten ging es nicht allein um die viel diskutierten Personalfragen, sie legten auch inhaltliche Konzepte vor. Anders als die Steuersenkungspartei FDP will die SPD zwar bewusst eine Steueranhebungspartei sein, den Spitzensatz beim Einkommen erhöhen und die Vermögensteuer wieder einführen. Generell aber scheute die Führung davor zurück, zu weit nach links zu rücken.
Die erstarkte SPD lockt 2013 im Bund mehr als je zuvor die Regierungsbank. Daher zeigten sich Gabriel, Steinmeier und vor allem Steinbrück betont pragmatisch und realistisch. Den linken Flügel hat die Parteispitze in Sachen Rente und Steuern zurechtgestutzt und Streitfragen vertagt oder mit Kompromissen übertüncht. Bloß nicht zu viel versprechen, kein Bild der Zerstrittenheit abgeben, kein überzogenes Wünsch-dir-was-Programm vorlegen: Das war die Parteitagsstrategie. Die Sozialdemokraten haben aus ihren früheren Fehlern und alten Schlachten gelernt. Sie wollen für breite Schichten als wählbar und regierungsfähig gelten. Daher präsentieren sie sich demonstrativ als eine gemäßigte, harmonische Partei der linken Mitte. Fragt sich, wie lange die Einigkeit anhält.
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