SPERRFRIST 01.09.2016 10:00: Streubomben-Monitor 2016: Alarmierender Anstieg der Einsätze von Streumunition im Jemen und in Syrien
Genf (ots)
Der am 1. September vorgestellte Streubomben-Monitor 2016 berichtet von massiven und wiederholten Einsätzen von Streubomben in Syrien und im Jemen: In Syrien wurden seit September 2015 offiziell 76 Angriffe gezählt, im Jemen 19 seit März 2015. In Genf findet vom 5. bis 7. September die Konferenz der Unterzeichnerstaaten des Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition statt. Gleichzeitig ruft Handicap International alle Staaten auf, internationales Recht anzuwenden und auf die Krieg führenden Parteien Druck auszuüben, damit sie den Einsatz dieser barbarischen Waffe einstellen.
Im von Handicap International mitherausgegebenen Streubomben-Monitor 2016, ist die Umsetzung des Oslo-Abkommens, das den Gebrauch, die Herstellung, die Weitergabe und die Lagerung von Streubomben verbietet, in der Zeit von Januar 2015 bis Juli 2016 zusammengefasst (ab 1. September verfügbar: http://bit.ly/1WGasvJ).
Zwischen Januar 2015 und Juli 2016 waren insgesamt 5 Staaten vom Einsatz von Streumunition betroffen: Ausser in Syrien und im Jemen wurde Streumunition in der Ukraine, im Sudan und in Libyen Anfang 2015 eingesetzt. 2015 waren 97 % der Opfer von Streumunition Zivilpersonen, 36 % davon Kinder. Die meisten neuen Opfer wurden in Syrien und im Jemen registriert.
Die Intensivierung des Einsatzes von Streumunition in Syrien betrifft ein Land, das von diesem Waffentyp ohnehin schwer getroffen ist: Seit Juli 2012 wurden auf 10 der 14 Gouvernements des Landes 360 Angriffe mit Streumunition verübt. Die Dunkelziffer ist vermutlich noch wesentlich höher. Laut Streubomben-Monitor wird aus Syrien fast täglich über neue Angriffe mit Streumunition berichtet.
Im Jemen wurde von April 2015 bis Februar 2016 bei mindestens 19 Angriffen Streubomben eingesetzt, seitdem eine Koalition unter der Führung Saudi-Arabiens am 25. März 2015 eine Intervention gegen die Ansar Allah (Huthi) startete. Wie in Syrien waren von zahlreichen dieser Angriffe im Jemen Ziele in Wohngebieten betroffen, wie Märkte, Schulen und Krankenhäuser ... Dieser massive Einsatz hat die USA veranlasst, im Mai den Verkauf von Streumunition an Saudi-Arabien einzustellen.
Jemen und Syrien gehören für die Zivilbevölkerung zu den gefährlichsten Konfliktgebieten der Welt. Handicap International ist deshalb über den massiven und unkontrollierten Einsatz der verbotenen Waffen in diesen Ländern alarmiert: Der Einsatz verbotener Waffen ist absolut inakzeptabel.
"Der Krieg rechtfertigt nicht alles. Es ist nicht alles erlaubt. Es gibt internationale Regeln und das Oslo-Abkommen ist eine davon. Es muss eingehalten werden. Das Oslo-Abkommen, das Ottawa-Abkommen zum Verbot der Antipersonenminen und die Genfer Konventionen schützen uns vor Barbarei. Alle Staaten sind dafür verantwortlich, dass diese Regeln verteidigt und angewendet werden", betont Marion Libertucci, Verantwortliche für Plädoyer bei Handicap International.
Handicap International appelliert an die kriegführenden Parteien - an Staaten und nichtstaatliche bewaffnete Gruppen -, den Einsatz von Streumunition sofort einzustellen und fordert von den Staaten Druck auf ihre Alliierten auszuüben, den Einsatz von Streubomben zu beenden. Und schliesslich appelliert Handicap International an alle Staaten, das Oslo-Abkommen zu respektieren, indem sie den Verkauf und die Weitergabe dieser Waffen unverzüglich einstellen.
Weltweit sind insgesamt 24 Staaten und drei Gebiete durch Blindgänger von Streumunition verseucht. Der neue Einsatz von Streumunition im Sudan und in der Ukraine Anfang 2015 sowie in Syrien und im Jemen bis 2016 hat zu einer starken Verseuchung mit Blindgängern geführt, die das Leben von Tausenden von Menschen langfristig gefährden. Handicap International ruft die Staaten zur Unterstützung von Risikoaufklärungs-, Minenräumungs- und Opferhilfeprogrammen auf, die in diesen Ländern und Gebieten unbedingt notwendig sind.
Streubomben sind Waffen aus einem Behälter, der bis zu mehreren Hundert Mini-Bomben enthalten kann, die sogenannte Streumunition. Da sie für die Verteilung über weite Flächen konstruiert ist, erreicht Streumunition unausweichlich auch zivile Gebiete. Bis zu 30 % (oder sogar 40 %) dieser Bomblets explodieren beim Einschlag nicht. Wie Landminen können sie bei der leisesten Berührung explodieren. Sie töten während und nach Konflikten. Da sie nicht zwischen der Zivilbevölkerung, zivilen Gütern und militärischen Zielen unterscheiden, verletzen Streubomben internationales Völkerrecht.
Das Oslo-Abkommen, das den Einsatz, die Lagerung, die Weitergabe, die Produktion und den Verkauf von Streubomben verbietet, liegt seit Dezember 2008 zur Unterzeichnung auf. Bis heute haben 119 Länder das Abkommen unterzeichnet.
Zu Handicap International:
Handicap International ist eine unabhängige gemeinnützige Organisation, die in Situationen von Armut und sozialer Ausgrenzung, von Konflikten und Katastrophen interveniert. Sie unterstützt Menschen mit Behinderung und andere besonders hilfsbedürftige Menschen, damit ihre grundlegenden Bedürfnisse gedeckt werden, sich ihre Lebensbedingungen verbessern und ihre Grundrechte besser respektiert werden.
Insgesamt ist die Organisation in ca. 60 Ländern aktiv. Handicap International ist eines der sechs Gründungsmitglieder der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL), die 1997 den Friedensnobelpreis erhalten hat, und aktives Mitglied der internationalen Koalition gegen Streubomben (CMC). 2011 wurde Handicap International mit dem Conrad N. Hilton Humanitarian Prize ausgezeichnet.
In Genf symbolisiert Broken Chair den Kampf gegen die Explosivwaffen und die Gewalt, die in bewaffneten Konflikten an den Zivilbevölkerungen verübt wird. Das gegenüber dem Sitz des Genfer Büros der Vereinten Nationen errichtete Denkmal von Daniel Berset auf Anfrage von Handicap International ist eine Herausforderung an die Adresse der internationalen Gemeinschaft. Es erinnert sie an ihre Verpflichtung, humanitäres Völkerrecht zu respektieren und die Zivilisten in bevölkerten Gebieten gegen den Einsatz von Explosivwaffen zu schützen.
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