Fall Zeltiq - CLINIPRO: Gericht entscheidet LipoCryo-Klage zugunsten von Clinipro
Spanien (ots/PRNewswire)
CLINIPRO, ein spanischer Hersteller von medizinisch-ästhetischen Geräten, gibt bekannt, dass das Handelsgericht Nr. 5 Barcelona einen Beschluss angeordnet hat, der auf den 25. Januar 2013 datiert ist und der die von Zeltiq Aesthetics Inc. und dem Massachusetts General Hospital (MGH) angestrengte Klage gegen CLINIPRO wegen angeblicher Patentverletzungen und illoyaler Kompetenzhandlungen vollständig abgewiesen wird. Der Fall wurde von der Kanzlei SOL MUNTAÑOLA & ASOCIADOS übernommen, die von CLINIPRO zur Abwicklung der Rechtsangelegenheit beauftragt worden war.
Das Urteil besagt, die Patente der Kläger werdenaufgrund des Mangels an erfinderischer Tätigkeit (das Verfahrenspatent) und des Mangels an Neuerungen (das Gerätepatent) aufgehoben, weshalb die eingereichte Klage abgewiesen werde. Darüber hinaus weist das Urteil die Existenz von illoyalem Verhalten, die ebenfalls Teil der Klage war, unter anderem deshalb ab, weil Zeltiq und das MGH sich nicht den Name der Technik zu eigen machen können, die das Kälteverfahren zur Fettreduzierung beschreibt (Cryolipolyse). Gemäss dem Urteil müssen Zeltiq und das MGH die entstandenen Kosten tragen, wobei CLINIPRO die Möglichkeit in Betracht zieht, auf Schaden- und Aufwendungsersatz zu klagen.
Es muss daran erinnert werden, dass aufgrund der von dem MGH und von Zeltiq eingereichten Klage gegen CLINIPRO wegen Urheberrechtsverletzungen am 5. Mai 2012 ein vorläufiger Beschluss angeordnet worden war, in dem Vorsichtsmassnahmen gegen die Vermarktung von LipoCryo in Spanien festgelegt wurden. Später wurde dieser Beschluss in einem Urteil vom 25. Juni 2012 für nichtig erklärt, wobei sich das Gericht mit der Hinterlegung einer substitutiven Kaution einverstanden erklärte. Mit dem neuen Urteil sind diese Vorsichtsmassnahmen mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
SOL MUNTAÑOLA ABOGADOS, die CLINIPRO in dieser Angelegenheit verteidigt haben, äusserten sich zufrieden: "Das Urteil ist klar und deutlich, so dass es keinen Zweifel an der Rechtmässigkeit von Lipocryo mehr gibt", erklärte Mario Sol, Gründungspartner der Firma und einer der Anwälte, die mit dem Fall beauftragt worden waren.
Informationen zu CLINIPRO
Clinipro ist in über 40 Ländern präsent. Das Ziel des Unternehmens besteht darin, weiterhin Massstab der Branche zu bleiben und eine effektive, sichere und nicht-invasive Alternative zu den chirurgischen Behandlungen der ästhetischen Medizin zu bieten. Das Unternehmen setzt sich stets dafür ein, die neuesten Technologien anzubieten und den Markttrends immer einen Schritt voraus zu sein, um so die innovativsten Technologien anzubieten. Clinipro verfügt über 20 Jahre Erfahrung in der Branche. Die professionellen Techniker und hoch qualifizierten Ärzte unterstützen die Ergebnisse der Marken des Unternehmens wie beispielsweise LipoCryo und Mesostar, welche körperliches Wohlbefinden durch sichere und wirksame Verfahren fördern.
Weitere Informationen Fermín San Martín fsanmartin@clinipro.net +34-935-903-108