Botschaft der Republik Aserbaidschan
Statement des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan zur Präsidentschaftswahl
Berlin (ots)
Am 9. Oktober 2013 fand die Präsidentschaftswahl in der Republik Aserbaidschan statt, bei der insgesamt zehn Kandidaten antraten. 5.492 Wahlstationen standen zur Verfügung, 37 davon in diplomatischen Vertretungen in anderen Ländern.
Über 53.000 Langzeit- und Kurzzeitbeobachter waren auf Einladung der Regierung und des aserbaidschanischen Parlaments anwesend. Darunter befanden sich auch 1.300 internationale Beobachter aus ca. 100 Ländern und von 50 internationalen, nicht-staatlichen Organisationen, wie z.B. der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, des Europäischen Parlaments, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung GUAM, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie des Kooperationsrates der Turksprachigen Länder.
Die Wahl, die in allen Punkten der nationalen Gesetzgebung entsprach, war durch eine hohe Wahlbeteiligung gekennzeichnet: Von 5.145 Millionen registrierten Wahlberechtigten machten 72,31 Prozent von ihrem Recht Gebrauch. Laut dem Zwischenbericht der Zentralen Wahlkommission Aserbaidschans erreichte der amtierende Präsident Ilham Aliyev 84.55 Prozent der Stimmen.
Wie es im gemeinsamen Statement der Delegationen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und des Europäischen Parlaments heißt, war der "Wahlprozess frei, fair und transparent", während die Wahlvorgänge am Vorabend sowie am Wahltag selbst in "professioneller und friedlicher Weise durchgeführt wurden". Laut der Internationalen Wahlbeobachter-Mission der OSZE und des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) "hat die Zentrale Wahlkommission die technischen Vorbereitungen für die Wahlen effizient durchgeführt".
Die Wahlbeobachter-Mission der GUS bezeichnete die Wahl als "demokratisch, objektiv und legitim". Darüber hinaus beurteilte die Wahlbeobachter-Mission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit die Wahl als erfolgreich, frei und fair, was ein "wichtiger Beitrag zur Stärkung der Demokratie in Aserbaidschan" sei.
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