Seoul Semiconductor Europe GmbH
Seoul Semiconductor verzeichnet mit seiner Patentnichtigkeitsklage gegen Everlight in Großbritannien einen Erfolg und verpflichtet das Unternehmen zu einer beträchtlichen Prozesskostenzahlung
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Südkorea (ots)
Seoul Semiconductor Co., Ltd. ("Seoul") gab am 20. Februar 2018 bekannt, dass seine gegenüber Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") in Großbritannien erhobene Klage auf Patentnichtigkeit erfolgreich gewesen ist.
Das Patent von Everlight (EP (UK) 1169735), das infolge der von Seoul erhobenen Klage für nichtig erklärt wurde, bezieht sich auf eine spezielle LED-Gehäusestruktur für die Wärmeableitung. Everlight erwarb das Patent 2017 von einem US-Unternehmen. Vor kurzem strengte Everlight selbst vor einem bundesstaatlichen Gericht in den USA eine Klage wegen Patentverletzung gegen den Konkurrenten Bridgelux, Inc. an, die sich gegen ein ausländisches Pendant zu dessen Patent richtete.
Im vergangenen Jahr reichte Seoul beim britischen Patentgericht eine Klage auf Nichtigkeit des Patents von Everlight ein. Nach intensiven Gerichtsverhandlungen gab Everlight schließlich seinen Standpunkt auf und räumte die Ungültigkeit seines Patents ein bzw. verpflichtete sich zur Erstattung der entstandenen Prozesskosten.
Auf dieser Grundlage verfügte das britische Patentgericht am 14. Februar 2018 die Nichtigerklärung des Patents von Everlight. Außerdem wurde Everlight aufgrund seiner Aussage durch das Gericht dazu verpflichtet, die Prozesskosten in Höhe von ca. 1 Mio. Dollar zu tragen.
Dieser jüngste Erfolg spiegelt einen der Grundsätze der IP-Strategie von Seoul wider: den Missbrauch von Patenten zu verhindern, die nicht hätten erteilt werden dürfen, indem vorsorgliche Nichtigkeitsverfahren gegen diese eingeleitet werden.
Bei der Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten geht Seoul ebenso in die Offensive, wenn es darum geht, Verletzungen seiner eigenen Patentrechte zu verhindern. So versucht das Unternehmen derzeit, seine Patentrechte gegen einen Vertriebspartner von LED-Produkten von Everlight durchzusetzen. Im vergangenen Jahr leitete Seoul in Deutschland zwei Patentrechtsverletzungsklagen gegen Mouser Electronics ("Mouser") ein. Mouser vertreibt LED-Produkte von Everlight weltweit. Zudem wurde kürzlich ein weiteres patentrechtliches Verfahren gegen Mouser eingeleitet, in dem geltend gemacht wurde, dass Mouser mit dem Verkauf bestimmter Everlight-Produkte in Italien vermeintlich gegen Patentrechte verstößt. Infolgedessen hat Mouser offenbar sämtliche von Everlight stammenden Produkte aus seinem Sortiment für den weltweiten Vertrieb gestrichen.
Über Seoul Semiconductor:
Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt lichtemittierende Dioden (LED) für die Automobilbranche, für allgemeine Beleuchtung, Spezialbeleuchtung und Hintergrund-beleuchtung. Als viertgrößter LED-Hersteller weltweit hält Seoul Semiconductor mehr als 12.000 Patente. Das Unternehmen bietet eine große Bandbreite an verschiedenen Technologien sowie eine hohe Produktionsrate von innovativen LED-Produkten - wie etwa SunLike - LEDs der nächsten Generation, die unter anderem die weltbeste Lichtqualität für Human Centric Lighting Konzepte bietet und perfekt auf den Biorhythmus des Menschen abgestimmt ist. Wicop - eine gehäuselose LED ermöglicht eine marktführende Farb-gleichmäßigkeit, Kostenersparnis beim Einbau bei gleichzeitig hoher Leuchtdichte sowie großer Freiheit beim Design. Die NanoDriver-Serie bietet den weltweit kleinsten 24-Watt-LED-Treiber für Wechselstrom. Acrich, die weltweit erste direkte Wechselstrom-LED, wurde schon 2005 entwickelt und beinhaltet sowohl alle Technologien für Wechselstrom in Verbindung mit LED - von der Chip-, über die Modul- und Schaltkreisherstellung - als auch die Multi-Junction-Technologie (MJT) - eine eigene LED-Familie mit geringem Strom-verbrauch bei hoher Spannung. Und schließlich nPola, ein neues LED-Produkt auf der Basis der GaN-Substrattechnologie, mit einer zehnmal höheren Leistung als herkömmliche LEDs. UCD bildet eine hohe Bildschirmfarbskala ab, die 90% des NTSC-Standards liefert.
Weiterführende Informationen über Seoul Semiconductor erhalten Sie unter http://www.seoulsemicon.com.
# Markenzeichen
Wicop und Acrich sind Markenzeichen von Seoul Semiconductor Co., Ltd.
Kontakt:
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Ariane Heim
Tel: +49 (0)89 450 3690-0
E-Mail: press.eu@seoulsemicon.com