Jep News: Türkei-Referendum - Backpfeife für Europa
Berlin (ots/PRNewswire)
Die Website Jep News, die sich auf die verschiedenen Aspekte des Lebens in der EU spezialisiert, veröffentlichte einen Artikel zum bevorstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei sowie alle potenziellen Auswirkungen dieser Volksabstimmung.
(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/489120/Jep_News_Turkey.jpg )
Um den vollständigen Artikel zu lesen (veröffentlicht am 11. April), klicken Sie hier: http://jepnews.de/english/94-turkish-referendum-a-slap-in-the-face-to-europe
Die Umstände, unter denen das Referendum abgehalten wird, scheinen alles andere als ideal für ein vermeintlich demokratisches Land in Europa. Kritiker werden im Inland mundtot gemacht und im Ausland größtenteils ignoriert oder beleidigt. Gleichzeitig ist die regierungsfeindliche kurdische Minderheit faktisch von der Teilnahme am Referendum ausgeschlossen - was das Ergebnis für den Präsidenten vorteilhaft beeinflussen wird. Artur Meier, der Autor des Artikels, bemerkt, dass Erdogan mit den vorgeschlagenen Verfassungsänderungen "die Verfassung zu manipulieren, seine persönliche Macht zu stärken und den Einfluss seiner politischen Gegner zu schwächen versuche", während er gleichzeitig Atatürks System erfolgreich auflöst. Das führe zu "einem korrupten, wenn auch sekulären System mit parlamentarischer Kontrolle und politischer Konkurrenz".
Erdogans Unterstützung für politischen Islamismus und die Einführung der Todesstrafe sowie ständige Säuberungsaktionen gegen politische Gegner und die Unterbindung der Medien sorgen für eine besonders toxische Atmosphäre, die jedoch typisch für undemokratische "Hybridregimes" sei, beobachtet Artur Meier. Die EU wird das Ergebnis des Referendums wohl oder übel anerkennen müssen, auch wenn es "alle Anzeichen einer sorgfältig geplanten Manipulation aufweist".
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