CGTN: Ein Blick auf Chinas Demokratie: Was ist das Wesentliche?
Peking, 19. März 2023 (ots/PRNewswire)
Mit den Hoffnungen und Erwartungen seiner Dorfbewohner im Gepäck reiste Long Xianwen aus der ethnischen Gruppe der Miao Anfang März von seinem abgelegenen Dorf in der zentralchinesischen Provinz Hunan nach Peking, um mit der chinesischen Führung und den fast 3.000 anderen Abgeordneten der nationalen gesetzgebenden Körperschaft Chinas über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu sprechen.
Als Abgeordneter des 14. Nationalen Volkskongresses (NPC) brachte Long seinen Vorschlag zur Unterstützung der Entwicklung einer tiefgreifenden Integration der Teetourismusindustrie in Hunans autonomer Präfektur Xiangxi Tujia und Miao ein.
Was die chinesische Demokratie von der im Westen vorherrschenden Geldpolitik und den Macht-gegen-Geld-Geschäften unterscheidet, ist die Tatsache, dass das chinesische Volk der Herr des Landes ist.
Der chinesische Präsident Xi Jinping sagte, ob ein Land demokratisch sei, hänge davon ab, ob seine Menschen wirklich die Herren des Landes seien, ob es das Volk das Recht hat, zu wählen und - was noch wichtiger ist - ob es das Recht hat, sich umfassend zu beteiligen.
Die Zusammensetzung der Abgeordneten der Volkskongresse gibt Aufschluss darüber, warum Chinas Volksdemokratie als Ganzes den Status des Volkes als Herr des Landes gewährleistet.
Umfangreich und universell
In China gibt es fünf Ebenen von Volkskongressen – Gemeinde-, Kreis-, Stadt-, Provinz- und nationale Ebene. Bisher haben landesweit 2,77 Millionen Menschen als Abgeordnete in Volkskongressen auf allen Ebenen fungiert.
Von ihnen entfielen 95 Prozent auf die Bezirks- und Gemeindeebene, die direkt von den Bürgern in ihren Bezirken gewählt werden. Die drei oberen Ebenen der Abgeordneten werden von den Abgeordneten der unteren Ebenen gewählt
Bei den letzten Wahlen wurden nach dem Abschluss der Kommunalwahlen im Juni letzten Jahres mehr als 2,6 Millionen Abgeordnete in den Volkskongressen in Stadtregionen und Bezirksregionen gewählt.
Statistiken zufolge gaben 921 Millionen Wähler, die 86,49 Prozent der registrierten Wähler ausmachen, ihre Stimmen bei der Wahl der Abgeordneten in den Volkskongress auf Kreisebene ab. An der Wahl der Abgeordneten für die Volkskongresse auf Gemeindeebene nahmen 623 Millionen Wähler teil, die 85,63 Prozent der registrierten Wähler ausmachen.
Seit Beginn der Reform und Öffnung hat China 12 Direktwahlen zu den Volkskongressen auf Gemeindeebene und 11 Direktwahlen zu Volkskongressen auf Kreisebene abgehalten.
Die Abgeordneten nutzen ihre enge Verbindung zum Volk und erfüllen gewissenhaft ihre Pflichten, indem sie die Vorschläge und Ratschläge des Volkes über verschiedene Formen und Kanäle einholen und weiterleiten.
Vollständige Vertreter des Volkes
Die jährlichen Volkskongresse werden zunächst an der Basis, dann auf Gemeinde-, Kreis-, Stadt- und Provinzebene und schließlich auf höchster nationaler Ebene abgehalten, um die Bestrebungen des Volkes in vollem Umfang zur Kenntnis zu nehmen und sie an die höheren Ebenen weiterzuleiten.
Die Abgeordneten des 14. NPC, die aus 35 Wahlbezirken im ganzen Land gewählt wurden, stellen einen breiten Querschnitt der Menschen dar, wobei jede Region, jede ethnische Gruppe und jeder Gesellschaftssektor eine angemessene Anzahl von Vertretern haben.
Nach Angaben des 14. Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses stammen 442 von den insgesamt 2.977 Abgeordneten aus ethnischen Minderheiten, die alle 55 ethnischen Minderheiten in China vertreten.
Die Aufstellung umfasst 790 weibliche Abgeordnete, die 26,54 Prozent der Gesamtzahl ausmachen, das sind 1,64 Prozentpunkte mehr als der 13. NPC.
Insgesamt sind 497 Abgeordnete Arbeitnehmer und Landwirte. Ihr Anteil ist um fast einen Prozentpunkt auf 16,69 Prozent der gesamten Abgeordneten angestiegen.
Das technische Personal, insgesamt 634, macht 21,3 Prozent aller Abgeordneten aus, mit einer Zunahme um 0,73 Prozent gegenüber dem vorherigen NPC.
Insgesamt 969 Abgeordnete sind die Kommunistische Partei von China und Regierungsbeamte, deren Anteil um 1,38 Prozentpunkte auf 32,55 Prozent gesunken ist.
Außerdem wurden 36 Abgeordnete aus der Sonderverwaltungsregion (SAR) Hongkong und 12 aus der SAR Macao gewählt. 13 Abgeordnete, die die Taiwan-Provinz vertreten, sitzen ebenfalls in der nationalen Legislaturperiode. 42 Abgeordnete repräsentieren ausländische Chinesen, die in das Mutterland zurückgekehrt sind.
Als Vertreter des Volkswillens haben die NPC-Abgeordneten Pläne für nationale Entwicklung und Fragen, die das Leben der Menschen betreffen, erörtert und die Erwartungen des Volkes in Staatsangelegenheiten ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Viele ihrer Anträge und Vorschläge wurden auf der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses sorgfältig geprüft und anschließend in die Richtlinien-Entscheidungen der staatlichen Organe aufgenommen.
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