Medienmitteilung

PD: Offizieller Besuch einer Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates in der Volksrepublik China

(ots) - Eine Delegation der APK-N ist auf Einladung der 
aussenpolitischen Kommission des Nationalen Volkskongresses vom 26. 
Oktober bis zum 3. November nach China gereist. Sie hat verschiedene 
Städte besucht und Gespräche zu unterschiedlichen Themen geführt: In 
Peking fanden politische Gespräche statt, in Shanghai befasste sie 
sich mit der Wirtschaft und den Schweizer Unternehmen in China, und 
in Kunming besichtigte sie Projekte der Partnerschaft Zürich - 
Kunming.

Diese Reise folgt auf einen Besuch der aussenpolitischen Kommission 
des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Schweiz im 
Jahr 2001. Sie ist Ausdruck der Bemühungen der APK-N, die 
freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Parlamenten der beiden 
Staaten zu festigen. Überdies ging es der APK-N darum, im 
gegenseitigen Respekt einen Dialog zu fördern, der es erlaubt Themen 
zu erörtern, bei denen die Standpunkte divergieren. Die politischen 
Gespräche fanden zur Hauptsache in Peking statt. Eingehende 
Diskussionen führte die Delegation namentlich mit der 
aussenpolitischen Kommission des NVK unter dem Vorsitz von deren 
Vizepräsidenten Cai Fangbao. Sie traf überdies Zou Jiahua, 
Vizepräsident des Ständigen Ausschusses des NVK, sowie ranghohe 
Vertreter des Aussenministeriums und der Internationalen Abteilung 
des Zentralkomitees der kommunistischen Partei. Die Schweizer 
Delegation wurde von den chinesischen Behörden herzlich empfangen. 
Sie konnte feststellen, welch guten Ruf die Schweiz in China 
geniesst. Ihre chinesischen Gesprächspartner haben immer wieder 
betont, wie wichtig es für China war, dass die Schweiz als eines der 
ersten Länder 1950 die Volksrepublik China (VRC) anerkannt hat und 
wie sehr sie die Schweiz dafür schätzen. Die Delegation der APK-N 
hat hervorgehoben, dass die beiden Länder, neben den geografischen 
und kulturellen Unterschieden, auch Verbindendes haben, nämlich das 
Streben nach Einheit in der Vielfalt. Sie legte dar, dass die 
Schweiz mit dem Föderalismus und der damit verbundenen weitgehenden 
regionalen Autonomie, der Neutralität, der direkten Demokratie und 
dem Rechtsstaat über Jahrhunderte Lösungen entwickelt hat, die den 
Zusammenhalt des Landes sicherstellen und den Frieden und die 
Stabilität fördern. Auf die Fragen zu Taiwan und zum TIbet, die die 
Schweizer Delegation stellte, antworteten ihre chinesischen 
Kollegen, sie verfolgten weiterhin den Grundsatz eines einzigen 
Chinas verknüpft mit der Garantie der regionalen Autonomie und der 
kulturellen Eigenheiten der Minderheiten. Sie gaben ihrem Wunsch 
Ausdruck, die Schweiz möge diese Politik weiterhin unterstützen. 
Auch Fragen zur Religionsfreiheit und zu Falungong wurden 
diskutiert. Diese Diskussionen erlaubten es der Schweizer 
Delegation, die Haltung der chinesischen Behörden besser zu 
verstehen. Zur Diskussion gelangten auch der Beitritt Chinas zur WTO 
und seine Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die wirtschaftliche 
Entwicklung des Landes und die bilateralen Beziehungen zwischen den 
beiden Ländern. Beide Länder äusserten den Wunsch, dass die 
Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in allen Bereichen, 
namentlich im Bereich des Dialogs über die Menschenrechte, ausgebaut 
werde. Die Wirtschaft stand im Zentrum des Besuchs in Shanghai. Die 
Delegation zeigte sich beeindruckt über die rasante Entwicklung der 
Wirtschaftszone von Putong und über das gewaltige Potenzial dieses 
Industrie- und Handelsgebietes. Besuche bei Schweizer Firmen in 
Shanghai haben diesen Eindruck bestätigt und gezeigt, wie 
ausserordentlich wichtig es für die Schweiz ist, in diesem stark 
expandierenden Markt präsent zu sein. In Kunming hat die Delegation 
Projekte besucht, die im Rahmen einer Partnerschaft zwischen dieser 
Stadt und der Stadt Zürich und mit der Unterstützung der Direktion 
für Entwicklung und Zusammenarbeit realisiert werden: eine 
Trinkwasseraufbereitungsanlage, eine Autobus- Linie, die auf einer 
Sonderspur fährt, und den Schutz eines alten Quartiers. Die 
Mitglieder der Delegation konnten sich von Sinn, Zweck und Qualität 
dieser Projekte, überzeugen. Diese beanspruchen beschränkte 
finanzielle Mittel und können als Muster für andere Städte Chinas 
dienen. Die Delegation wurde geleitet von Nationalrat Claude Frey, 
Präsident der APK-N, und setzte sich zusammen aus den 
Nationalrätinnen Lisbeth Fehr, Doris Stump und Rosmarie Zapfl und 
den Nationalräten Erwin Jutzet, John Dupraz, Remo Gysin und Roland 
Wiederkehr. Eine Equipe des Westschweizer Fernsehens hat die 
Delegation auf ihrer Reise begleitet mit dem Ziel, einen 
Dokumentarfilm für die Sendung "Temps présents" zu drehen.

Bern, 11. November 2002 Parlamentsdienste
Auskünfte:
Nationalrat Claude Frey, Kommissionspräsident, Tel. 032 732 96 90
Paolo Janke, Kommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15

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