Medienmitteilung

PD: PD: Subkommissionspräsidenten hörten den Bundesgerichtspräsidenten und Bundesrichter Martin Schubarth an

(ots) - Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" der 
Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte warten die Stellungnahme 
des Bundesgerichts zu den Ereignis-sen am Bundesgericht ab, bevor 
sie den beiden GPK allenfalls Antrag für eine Un-tersuchung stellen.

Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" der 
Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte, Ständerat Hans Hess und 
Nationalrat Hubert Lauper, haben heute im Zusammenhang mit den 
Vorkommnissen am Bundesgericht vom letzten Dienstag den Präsidenten 
des Bundesgerichts, Heinz Aemisegger, und Bundesrichter Martin 
Schubarth angehört. Das Bundesgericht wird morgen Mittwoch im Rahmen 
des Gesamtgerichts tagen und anschliessend eine Pressemitteilung 
veröffentlichen. Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" 
werden danach den beiden Geschäftsprüfungskommissionen allenfalls 
Antrag stellen, ob und inwieweit diese eine Untersuchung am 
Bundesgericht durchführen sollen.

Weitergehende Auskünfte werden zum jetzigen Zeitpunkt von Seiten der 
Geschäftsprüfungskommissionen nicht erteilt.

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