Medienmitteilung

PD: Erste ordentliche Sitzung der Subkommission "Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland"

(ots) - Die Beratungen waren einer allgemeinen Auslegeordnung über 
die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern, einer 
Standortbestimmung betreffend die jüngsten Entwicklungen im 
Flugverkehrsbereich und der Vorbereitung eines Treffens mit 
Deutschen Parlamentariern gewidmet.

Aufgabe der Subkommission ist es, in enger Absprache mit dem 
Bundesrat mögliche Wege zu finden, um einen parlamentarischen 
Beitrag zur Lösung der aktuellen Probleme im Flugverkehrsbereich 
durch den Dialog mit Deutschland zu leisten. Die Subkommission hat 
Themen und Probleme erörtert, welche die gegenwärtigen Beziehungen 
zwischen der Schweiz und Deutschland sowohl auf nationaler als auch 
auf regionaler Ebene kennzeichnen. Ferner hat sie sich über die 
Ergebnisse der Gespräche zwischen dem Bundesrat und der deutschen 
Regierung im Zusammenhang mit den Flugbeschränkungen über 
Süddeutschland informieren lassen. Zwei Anhörungen dienten der 
Meinungsbildung ihrer Mitglieder. Regierungsrat Ruedi Jeker, 
Vorsteher der Zürcher Volkswirtschaftsdirektion, hat die Position 
des Kantons Zürich dargelegt. Bei der Anhörung von Regierungsrat 
Hans Altherr, Vorsteher der Volkwirtschaftsdirektion des Kantons 
Appenzell Ausserrhoden, stand das regionale grenzüberschreitende 
Verhältnis im Vordergrund. Schliesslich hat die Subkommission im 
Hinblick auf ein Treffen mit Amtskollegen der 
Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe des Bundestages die 
Themen und Anliegen bestimmt, die sie zur Sprache bringen will. Die 
Subkommission hat am 26. Juni 2003 unter dem Vorsitz von Ständerat 
Maximilian Reimann (SVP/AG) und im Beisein von Staatssekretär Franz 
von Däniken in Bern getagt.

Bern,		Parlamentsdienste

Auskünfte:
Ständerat Maximilian Reimann, Subkommissionspräsident, 
Tel. 062 871 26 77, 078 601 26 77
Paolo Janke, Subkommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15

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