Medienmitteilung

PD: Stand der Verwirklichung der Neuen – Alpentransversalen

(ots) - Das Neat-Grossprojekt weist per Ende Juni 2003 mutmassliche 
Endkosten von rund 15 Milliarden Franken aus. Die von den Erstellern 
angemeldeten mutmasslichen Endkosten liegen damit 140 Millionen 
Franken über dem Neat-Gesamtkredit. Der Lötschberg-Basistunnel kann 
voraussichtlich wie vorgesehen im Mai 2007 in Betrieb genommen 
werden. Beim Gotthard-Basistunnel (GBT) kommt es jedoch aufgrund 
ungünstiger geologischer Bedingungen in Bodio und Faido zu 
Verzögerungen. Er kann wohl erst im Jahre 2015 eröffnet werden. Die 
NAD wird der Frage, ob es zu Preisabsprachen beim Zement gekommen 
ist, weiterhin nachgehen.

Gemäss Artikel 4 des Bundesbeschlusses über den neuen Neat-
Gesamtkredit vom 8. Dezember 1999 erstattet das Eidgenössische 
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) 
der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) 
halbjährlich Bericht über den Fortschritt der Bauarbeiten und die 
Entwicklung der Kosten. Der neueste Bericht – der Standbericht Nr. 
15 (1. Januar – 30. Juni 2003) – war Haupttraktandum der Sitzung der 
NAD vom 1. Oktober 2003. Der an der Sitzung zur Kenntnis genommene 
Bericht gibt einen Überblick über den Stand der Verwirklichung 
dieses Grossprojektes.
Mutmassliche Endkosten

Die mutmasslichen Endkosten der NEAT betragen per Mitte 2003 rund 15 
Milliarden Franken. Sie liegen rund 2 Prozent über dem Total des 
NEAT-Gesamtkredites vom 8. Dezember 1999 von 14,7 Milliarden Franken 
(Preisstand 1998). Damit überschreiten sie den Neat-Gesamtkredit. 
Die NAD wird sich mit dieser Tatsache an der nächsten ordentlichen 
Tagung vom 25./26. November 2003 vertieft auseinandersetzen. Die 
ausgewiesenen und angemeldeten Kostendifferenzen werden weiterhin 
systematisch von BAV und den jeweiligen Erstellern geprüft und wenn 
möglich kompensiert.

Aufstockung der Reserven

Die neuesten Berechnungen des BAV zeigen, dass die bisher 
eingestellten Reserven von 1,9 Milliarden Franken nicht ausreichen. 
Mit dem Zusatzkredit vom 900 Millionen Fran-ken, wie ihn der 
Bundesrat in seiner Botschaft vom 10. September 2003 beantragt, 
erhö- hen sich die Endkosten der NEAT von 14,7 auf rund 15,6 
Milliarden Franken (Preisstand 1998). Mit dem Zusatzkredit werden 
Zusatzleistungen infolge Projektoptimierungen, Zu-satzbestellungen, 
neuer Anforderungen an die Sicherheit, Mehrkosten infolge 
Projektver- zögerungen und Vergabemisserfolge sowie die Neudotierung 
der Reserven finanziert. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird ihre 
Auffassungen zu dieser Botschaft den Kommissionen für Verkehr und 
Fernmeldewesen (KVF) von National- und Ständerat, welche diese Bot- 
schaft für das Parlament vorberaten werden, im Rahmen einer 
Stellungnahme zuleiten.

Projektstand und Termine

Beim Lötschberg-Basistunnel waren Mitte 2003 82 % des Tunnelsystems 
ausgebrochen. Es kann weiter damit gerechnet werden, dass ab Mai 
2007 zunächst Güter- und danach Personenzüge durch den Tunnel rollen 
werden. – Auf der Gotthardachse haben die Bauarbeiten auf weiteren 
Abschnitten begonnen. Das Projektgenehmigungsverfahren für die 
letzte noch nicht bewilligte Baustelle, das Nordportal bei Erstfeld, 
läuft. Verzögerungen zeichnen sich hingegen beim Gotthard- 
Basistunnel ab. Infolge der ungünstigen geologischen Verhältnisse 
bei Faido und Bodio verschiebt sich die Eröffnung des Gotthard- 
Basistunnels voraussichtlich vom Jahr 2014 auf das Jahr 2015. Die 
Neat-Aufsichtsdelegation wird sich an der nächsten Sitzung wiederum 
informieren lassen über die Situation auf den Baustellen von Faido 
und Bodio. Bis dann werden Entscheide über die zu treffenden 
Massnahmen bereits gefällt oder entscheidungsreif sein.

Vorwurf von Preisabsprachen im Bereich des Zementes Die 
Neat-Aufsichtsdelegation nahm zur Kenntnis, dass die 
Wettbewerbskommission (WEKO) tätig geworden ist in der Frage, ob der 
Vorwurf korrekt ist, dass im Bereich des Zementes Preisabsprachen 
stattgefunden haben. Die NAD wird dieses Geschäft weiterhin eng 
verfolgen und es für die nächste Tagung traktandieren, da wegen der 
grossen Menge an Zement, die im Tunnelbau benötigt wird, 
möglicherweise erhebliches Sparpotential vorhanden ist.

Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 1. Oktober 2003 unter dem 
Vorsitz von Ständerat Simon Epiney (CVP/VS) in Bern. An der Sitzung 
nahmen auch Mitarbeiter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der 
Eidg. Finanzkontrolle (EFK) teil.

Bern, 2. Oktober 2003  Parlamentsdienste

Auskünfte:

Ständerat Simon Epiney (Präsident): 		027 455 78 40
(Ständeratssaal)
Nationalrat Andrea Hämmerle (Vizepräsident)	081 655 19 68 
(Nationalratssaal)

Quelle der Beilage: Management Summary des Standberichtes Nr. 15, S. 
IV und V

Die Medienmitteilung zum Standbericht Nr. 15 des BAV kann auf der 
Internetadresse des BAV abgerufen werden: http://www.bav.admin.ch

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