Medienmitteilung

PD: Eintreten auf die NEAT-Vorlage

(ots) - Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich von 
Vertretern des Bundesamtes für Verkehr umfassend über den Stand 
sämtlicher FinöV-Projekte informieren lassen. Ihr besonders 
Augenmerk galt dabei der NEAT. Die Kommission diskutierte eingehend 
die Fragen der nominellen Teuerung, den Ceneri-Basistunnel, die 
Vorinvestitionen in Uri, die Berücksichtigung der Ostschweiz und die 
voraussichtliche Rentabilität der NEAT. Auf die Botschaft des 
Bundesrates über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der 
gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) beschloss die 
Kommission einzutreten. Die Detailberatung wird sie an ihrer 
nächsten Sitzung vom 20. November 2003 aufnehmen.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates liess 
von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr (BAV) über den Stand und 
die technischen und finanziellen Aussichten der vier FinöV-Projekte 
(NEAT, Bahn 2000, Hochgeschwindigkeitsverbindungen und 
Lärmsanierung) umfassend informieren, um die aktuelle Diskussion 
über die NEAT (Botschaft 03.058) in einen Gesamtzusammenhang zu 
stellen. Eingehend erörtert wurde die Frage der nominellen Teuerung 
bei den NEAT Gesamtkosten, die in erster Linie auf den Wechsel des 
Teuerungsindexes vom Zürcher Index für Wohnbauten (ZIW) zum NEAT- 
Teuerungsindex (NTI) zurück zu führen sei. Die Kommission wird sich 
an ihrer nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen. Ebenfalls 
weitere Unterlagen hat die Kommission zum Bau des Ceneri- 
Basistunnels verlangt. Die Fragen der Rentabilität, der 
Vorinvestitionen und der allenfalls noch vorhanden 
Kompensationsmöglichkeiten werden gleichfalls Gegenstand der 
nächsten Kommissionssitzung sein. Die Kommission hat mit 7 zu 0 
Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen, auf die Botschaft des 
Bundesrats über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der 
gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) einzutreten. Die 
Detailberatung erfolgt an der nächsten Kommissionssitzung vom 20. 
November 2003 in Bern. Die Kommission besichtigte ferner den 
Ausbildungsverbund Log- In der schweizerischen Bahnen in Olten und 
liess sich von den Auszubildenden über deren Probleme und 
Perspektiven eines beruflichen Werdegangs öffentlichen Verkehr 
informieren. Das Postpaketzentrum in Härkingen besuchte die 
Kommission am zweiten Sitzungstag und konnte so vor Ort Einblick in 
den komplexen und hochmodernen Ablauf der Paktetlogistik der 
Schweizerischen Post gewinnen.

Die Kommission tagte am 30. und 31. Oktober 2003 in Olten und 
Härkingen unter dem Vorsitz von Ständerat Ernst Leuenberger.

Bern, 31. Oktober 2003  Parlamentsdienste

Auskünfte:
Ständerat Ernst Leuenberger, Kommissionspräsident, Tel: 031 357 57 57
Edith Bachmann, Kommissionssekretärin, Tel. 031 322 98 17

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